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Das sagen Stadtverwaltung und Bürgermeister zur Kita in alter Kaserne

Streit um Kita in der alten Kaserne : Das sagen Stadtverwaltung und Bürgermeister zum Richtungswechsel

(de) Nachdem die CDU fordert, das Kita-Projekt in der Alten Kaserne zu stoppen, meldet sich auch die Stadtverwaltung zu Wort und weist darauf hin, dass „aufgrund geltender Beschlusslage alles daran gesetzt wurde, den Förderantrag fristgerecht einzureichen“, wie es in einer schriftlichen Stellungnahme aus dem Rathaus heißt.

Auch eine Baugenehmigung liegt vor.

Und weiter wird erklärt: „Die Projektbearbeitung wurde unter sehr hohem Zeitdruck forciert und die beauftragten Planer konnten die Entwurfsplanung gerade rechtzeitig fertigstellen.“ Die zu erwartenden Kosten habe die Verwaltung „umgehend“ den städtischen Gremien mitgeteilt. Mit der aktuellen Kostenberechnung hätten „erstmalig belastbare Zahlen“ vorgelegen. Zuvor hatte es nur Schätzungen gegeben. Im Haushalt seien die bisherigen Kostenansätze für eine neun-gruppige Kita übernommen und nicht durch eine konkrete Planung verifiziert worden.

Vor diesem Hintergrund kommt die Verwaltung zu dem Schluss, dass man nicht von einer Kostenerhöhung sprechen könne, „da jetzt erstmalig die Kosten für eine elf-gruppige Kita unter Berücksichtigung der vorhandenen Räumlichkeiten in dem Kasernenblock berechnet wurden.

Ergebnis: Die Baukosten werden seither auf 8,5 Millionen Euro kalkuliert. Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz kam nach einer Prüfung zu dem Ergebnis, dass die geschätzten Sanierungskosten von rund 1000 Euro pro Quadratmeter Bruttogeschossfläche etwa 62 Prozent der Neubaukosten betragen und für eine Sanierungsmaßnahme nicht überhöht sind. Der Rechnungshof habe allerdings auch darauf hingewiesen, dass eine Sanierung Risiken bergen kann.

Denkbare Risiken wie die Qualität der Bau- und Tragwerksubstanz, etwaige Schadstoffe, die entsorgt werden müssen sowie alles, was der Denkmalschutz an Auflage mit sich bringt, habe die Verwaltung im Vorfeld untersuchen lassen und dies sei bereits in die Kostenberechnung eingeflossen. Abschließend wird in dem Schreiben noch betont, dass der Umbau des Kasernenblocks in den städtischen Gremien in mehreren Sitzungen beraten und beschlossen wurde. Und weiter: „Ob nun doch ein Neubau errichtet und das laufende Projekt beendet werden soll, ist eine politische Entscheidung, die nur der Stadtrat treffen kann.“

Anders als seine Partei, die CDU, wirbt Bürgermeister Joachim Kandels darum, das Projekt in der Alten Kaserne umzusetzen – und zwar vor allem mit Blick auf die Eltern, die einen Anspruch auf einen Platz haben. Kandels sagt: „Es ist fraglich, wenn diese Kita nicht realisiert werden soll, wann, wo und wie eine Alternative geschaffen werden kann. Wir müssen den Faktor Zeit im Blick haben, aber auch die Kosten, die bisher schon in das Projekt gesteckt wurden.“

Lesen Sie das komplette Statement des Bitburger Bürgermeisters zum Kita-Projekt und der Kostensteigerung im Internet unter www.volksfreund.de/bitburg