Das wilde Wirrwarr der Varianten
Prüm · Im kommenden Jahr endet die Amtszeit von Aloysius Söhngen, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm. In der Sitzung morgen Abend wird deshalb der Rat einen Termin für die Wahl beschließen. Aber eigentlich steht schon fest: Das wird so nichts.
Prüm. Erste Herbstsitzung für den Rat der Verbandsgemeinde (VG) Prüm: Morgen Abend, 19 Uhr, geht es los, und es stehen einige Brocken auf der Tagesordnung. Darunter auch, als letzter Punkt, die Sache mit der Windkraft. Die ja neben Befürwortern auch heftig agierende Gegner hat.
Es dürfte also hinten raus wieder ein wenig ausfransen. Vorher aber steht noch etwas anderes auf dem Plan, nämlich: Der Beschluss über einen Termin für die "Neuwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Prüm im Jahre 2017".
Und das gleich in zwei Varianten (kommt gleich). Weil: Die Amtszeit von Aloysius Söhngen geht am 30. September 2017, also in genau einem Jahr, zu Ende. Es muss also eine Neuwahl her, und zwar flott und "zeitnah", wie es heißt.
Die Gemeindeordnung verlangt nun eine Wahl frühestens neun, spätestens drei Monate "vor Freiwerden der Stelle". Passen würd's also im Frühling. Und so sieht es auch die Beschlussvorlage vor. Auf Basis "der aktuellen Gesetzeslage" soll die Wahl für Sonntag, 26. März, angesetzt werden - der Tag, an dem auch Joachim Streits Posten als Landrat zur Disposition steht.Variante A, Variante B
Und da landen wir nun bei "Variante B": Denn da ist ja noch die Dings, die Kommunal- und Verwaltungsreform. In deren Zuge ja elf Orte der Oberen Kyll sich mit den Prümern zusammentun wollen. Und das war für den 1. Januar 2017 vorgesehen. Allerdings ist der Gesetzentwurf über die Gebietsänderung nicht wie irgendwann in grauen Vorzeiten (Juli) noch geplant, in den Landtag gekommen. Weshalb sich auch der Termin für den Zusammenschluss hinausschieben wird (der TV berichtete). Falls es jemals dazu kommt, weil man ja nicht weiß, welche Asse oder Nieten die Gegner dieser Teilfusion noch aus dem Ärmel ziehen, um das Ganze zu torpedieren. Auf jeden Fall sieht es ganz danach aus, dass die Prümer und die Wechselwilligen von der Oberen Kyll erst zum 1. Januar 2018 fusionieren dürfen. Wenn, naja, überhaupt.
Nun wird morgen aber auf Grund der aktuellen Gesetzeslage entschieden. Und die sieht den Zusammenschluss zum, unwahrscheinlichen, 1. Januar 2017 vor - so werden also die Fraktionen einen Bürgermeister-Wahltag festsetzen, der nicht einzuhalten ist. Und danach müssen sie auch noch über die Neuwahl des Rates entscheiden. Denn die ist auch zu terminieren - für den Fall, dass die Fusion zum Januar 2017 kommt. Denn nach dem Zusammenschluss entstünde ja eine neue Kommune. Und dann müssen sowieso alle wieder neu gewählt werden. Was, wie gesagt, derzeit unwahrscheinlich ist.
Ist das nicht alles ziemlich bekloppt, Herr Söhngen? "Ich will dazu nichts sagen", gibt er zur Antwort. "Bin ja selbst betroffen." Aber, sagt er, "wir werden das beschließen". Weil man sich ja an der aktuell geltenden Lage orientieren und sich dementsprechend vorbereiten müsse.
Im allerbeklopptesten Fall könnte es sogar so laufen: Alles verschiebt sich wie zu erwarten, aber spätestens im Sommer 2017 muss dann der Bürgermeister - wegen Ende der Amtszeit - gewählt werden und zum 1. Oktober antreten. Und dann kommt die Fusion im Januar 2018. Dann wäre er ein Vierteljahr lang im Amt. Und der ganze Wahlkram begänne von vorn.
Prognose: Der Spaß geht weiter. Noch ziemlich lange.Meinung
Ein Quatsch
Es ist natürlich nur Spinnerei zu denken, ein Bürgermeister würde für ein paar Monate gewählt - und dann müssten alle eventuellen Kandidaten wieder neu antreten und um Stimmen werben. Wahrscheinlich wird es auf eine kommissarische Lösung hinauslaufen. Aber dass man sich überhaupt solche Gedanken macht, und dass ein solcher Fall theoretisch möglich wäre, das ist dieser von vorn bis hinten zerdengelten Reform zu verdanken. Morgen wird dann also erst einmal etwas beschlossen, das so nie eintreten wird. Weil die das müssen. Herrlich. f.linden@volksfreund.de
