Deckel auf den Deckel-Deal

PRÜM. Der Prümer Parkhausdeckel auf dem Teichplatz wird auf absehbare Zeit nicht, wie ursprünglich vorgesehen, bebaut. Nach Informationen des TV hat die Stadt Prüm den im August 1997 verhandelten Kauf-Vorvertrag mit der HS Immobilienhandel GmbH & Co. KG Bleialf schon im Oktober 2003 gekündigt.

Während es im Prümer Stadtrat noch vor wenigen Wochen hieß, der Bleialfer Kaufmann Friedhelm Schneider (HS Immobilienhandel) habe den Vertrag zum Kauf des Prümer Parkhaus-Deckels auf dem Teichplatz gekündigt, steht nun fest, dass die Stadt vom Deal zurückgetreten ist, und zwar schon vor gut einem Jahr. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2003 teilte Ex-Bürgermeister Hansgerd Haas mit: "Namens der Stadt Prüm erkläre ich den Rücktritt der Stadt von dem Kauf-Vorvertrag vom 14.08.1997 zwischen der Stadt Prüm und der HS Immobilienhandel GmbH & Co. KG vor Notar Dr. Knoche, Prüm, Urkundenrolle-Nummer 1171/1997." Laut Vertrag war vorgesehen, auf dem damals noch zu bauenden Parkdeck eine "Wohn-/Geschäftsbebauung für tertiäres Gewerbe mit integrierten Anwohnerparkflächen" zu schaffen. Als Käufer des Deckels hatte man die HS Immobilienhandel GmbH benannt, die für die Fläche 778 000 Mark zahlen sollte. Doch dazu ist es nicht gekommen. Die Gründe für den gescheiterten Deal sind derweil äußerst komplex. Friedhelm Schneider, der in der vergangenen Woche beim Ski-Urlaub im österreichischen Sölden weilte, gab sich wortkarg. Die vertraglichen Voraussetzungen seitens der Stadt Prüm seien nicht erfüllt gewesen, sagte er, auf Einzelheiten wolle er nicht eingehen. Die Aufgabe zu informieren läge nun bei der Stadt, nicht bei ihm. Ansonsten: "Kein Kommentar". Vorgesehen war seinerzeit jedenfalls, dass die Stadt unter anderem die "Befahrbarkeit der Parkhausoberfläche von der Teichstraße" her" gewährleistet, wobei die Kosten für den Bau einer entsprechenden Rampe Schneider hätte tragen müssen. Dabei sollte laut Vertrag "die tatsächliche Bauausführung dieser Rampe" durch den Käufer Schneider in Absprache mit der Firma Ruland erfolgen.Bauaufsicht hatte Bedenken

Da die Wohnbebauung von Beginn an zumindest auf mittlere Sicht nicht wirklich vorgesehen war, plante die HS Immobilienhandel GmbH eine Interimslösung. Dies bestätigt das Ergebnisprotokoll der Saarbrücker Ruland GmbH &Co. von einer Sitzung bei der Bauaufsicht in Bitburg am 19. August 1998. Demnach sollte bis zur vollständigen Vermarktung auf dem Deckel Raum für Dauerparker geschaffen werden. Vorgesehen waren etwa 150 Stellplätze. Doch die Sache hatte einen Haken: Denn zur Realisierung dieses Vorhabens hätte der vorhandene Bebauungsplan, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig war, geändert werden müssen, stellte die Bauaufsicht fest. Deshalb legten die Experten die Stirn in Falten: "Gegen das aktuell laufende Projekt existieren starke nachbarschaftliche Bedenken. Es liegen Einsprüche vor, die jedoch mittlerweile in allen Instanzen abgelehnt wurden. Auf dieser Grundlage ist jedoch zu befürchten, dass bei einem neuen B-Plan-Verfahren weitere und noch schärfere Einsprüche der Nachbarn vorgelegt werden", heißt es im Protokoll. Und: "Eine Veränderung des Parkdecks, gleich in welcher Art und Weise, könnte bedeuten, dass eine erneute Überprüfung der Förderung und eine neue Zuteilung der Förderung notwendig wird." Fazit: Die Bitburger Bauaufsicht sah bereits 1998 wenig Chancen für eine Deckel-Nutzung. Das aus dem vorgesehenen Geschäft mit Friedhelm Schneider eventuell zu erwartende Geld buchte die Stadt derweil im Haushalt zuletzt mit 397 700 Euro im Vermögensplan unter "Erlöse aus Grundstücksverkäufen", was ihr nun eine Rüge seitens der Kommunalaufsicht einbrachte. Bürgermeisterin Mathilde Weinandy reagierte auf Nachfrage zurückhaltend. Sie sei damals nicht Bürgermeisterin gewesen und wisse nur, dass der Plan "nicht realisierbar" gewesen sei. Gleichwohl habe sie diese Entwicklung kommen sehen und gesagt, dass der anvisierte Verkaufserlös "ins Minus gestellt" werden müsse, was nun auch geschehen ist. "Das ist unglücklich gelaufen", räumte die Stadtchefin ein. Dennoch sei die Deckel-Nutzung noch nicht vom Tisch. Einzelheiten dazu wollte sie nicht mitteilen.