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Demokraten gemeinsam gegen Populisten

Demokraten gemeinsam gegen Populisten

Mit Blick auf das erfolgreiche Abschneiden bei der Landtagswahl war das vergangene Jahr für die Sozialdemokraten des Eifelkreises ein sehr gutes Jahr. Beim Neujahrstreffen im Pfarrheim Speicher wurde darauf mehrfach hingewiesen - aber auch auf die Herausforderungen im Wahljahr 2017.

Speicher. Für den Landtagspräsidenten ist diese Entwicklung erschreckend: "Wie kann es sein, dass Politik, die die Ängste der Menschen schürt und gleichzeitig kein tragfähiges Konzept liefert, die Menschen dazu bringt, sie zu wählen", fragt sich Hendrik Hering.
Zwei Tage zuvor wurde Donald Trump in sein Amt als US-Präsident eingeführt, einen Tag später haben sich in Koblenz Vertreter europäischer rechtspopulistischer Parteien getroffen. Und nun steht Hering im Pfarrheim in Speicher auf der Bühne und wirft einen Blick auf die ereignisreiche Woche, die mit einer erneuten Entgleisung des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke begonnen hatte.
Auf Einladung der Sozialdemokraten des Eifelkreises ist Hering nach Speicher gekommen. Es ist eine SPD-Veranstaltung - und irgendwie auch nicht. Nicht nur, weil unter den mehr als 100 Gästen auch viele Vertreter anderer Parteien sind, sondern weil sich die politische Landschaft radikal verändert hat.
"Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, zum Ausdruck zu bringen, dass Demokraten viele Gemeinsamkeiten haben", sagt der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD. Und er hoffe, dass im Zuge der anstehenden Bundestagswahl nicht aus populistischen Gründen irgendwelche Steuersenkungen gemacht würden und das Geld dann an anderer Stelle fehle.
Kleine Sensation bei der Wahl


"Der Reichtum der Gesellschaft nimmt zu, wird aber zunehmend ungerechter verteilt", sagt Hering, der deshalb die Einführung einer einheitlichen Bürgerversicherung fordert. Die Abschaffung der Zweiklassengesellschaft in der medizinischen Versorgung sei eine klare Forderung der Sozialdemokraten, so der stellvertretende Landeschef.
Was das neue Jahr bringen wird, ist ungewiss. Was das alte gebracht hat, ist aber zumindest aus Sicht der Sozialdemokraten erfreulich. Da ist zum einen die gewonnene Landtagswahl und zum anderen die damit verbundene kleine Sensation im Eifelkreis. So hatte der SPD-Direktkandidat Nico Steinbach mehr Stimmen bekommen als sein CDU-Konkurrent Michael Billen, womit im Vorfeld kaum einer gerechnet hatte. "Nico Steinbach hat als Billen-Bezwinger in Mainz für große Aufmerksamkeit gesorgt", sagt Hering.
Steinbach, der auch Kreisvorsitzender der SPD ist, sitzt damit erst mal sicher im Landtag. Für Jan Pauls dürfte ein ähnliches Vorhaben weitaus schwerer werden. Der junge Maschinenbauingenieur aus Aachen, den im Eifelkreis bislang kaum einer kennt, wurde im November für die kommende Bundestagswahl als Direktkandidat des Wahlkreises nominiert.
Pauls hatte sich bei der deutschlandweiten Ausschreibung auf diesen Posten beworben und gegen rund 120 Mitbewerber durchgesetzt. Dass diese eher ungewöhnliche Suche nach einem Kandidaten für noch mehr Aufmerksamkeit gesorgt hatte als die Billen-Bezwingung, hat selbst Steinbach überrascht, wie er in einer moderierten Gesprächsrunde erklärt.
"Es war nicht unsere Absicht, damit bundesweit für Schlagzeilen zu sorgen", sagt er, "sondern wir haben einfach gedacht: Wir versuchen es mal." uhe