Gewerbe Dieser Müll stinkt den Bürgern
FLIESSEM · Der Abfall-Zweckverband ART hat im Rahmen einer Bürgerversammlung über die geplante Errichtung einer Müllumladestation im Fließemer Gewerbepark informiert.
Notwendig ist diese Veranstaltung nicht. Oder anders gesagt: Man kann die Bürger informieren, muss es aber nicht. „Es ist ein vereinfachtes Verfahren, für das keine Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich ist“, sagt Planer Detlef Asmus und erklärt: „Ich hätte das also auch still in meinem Kämmerchen machen können und hätte es danach den Behörden vorgelegt.“
Nun, letzteres hätte der Ingenieur möglicherweise auch getan, wenn es nicht anders gekommen wäre. Dass der Zweckverband Abfall Region Trier (ART) im Kommunalen Wirtschaftspark A 60/Fließem die Errichtung eines Recyclingparks samt Müllumladestation plant, haben die umliegenden Unternehmen und die Bürger in Fließem eher zufällig erfahren. Und dass das dafür notwendige Areal nicht nur ins Auge gefasst, sondern bereits so gut wie gekauft ist, sickerte auch erst auf Nachfrage durch.
Entsprechend groß ist deshalb der Ärger in Fließem und bei den Gewerbetreibenden der TV berichtete). Und entsprechend groß ist die Beteiligung an der Infoveranstaltung, zu der der Zweckverband Wirtschaftspark Fließem und die ART ins Gemeindehaus eingeladen haben.
„Das läuft alles in einem sauberen und abgetrennten Bereich ab“, versichert Asmus und präsentiert auf der Leinwand zunächst Fotos von ähnlichen Anlagen, bevor er die konkrete Planung für Fließem vorstellt. Vorgesehen ist demnach auf einer Fläche von 25 000 Quadratmetern am nordöstlichen Rand des Gewerbeparks die Errichtung eines Wertstoffhofs samt Grüngutannahmestelle, Kompostieranlage und Müllumladestation.
Da das Gelände im Hang liege, werde die Müllumladestation auch an der tiefsten Stelle errichtet, um so mögliche Geruchsimmissionen für das Gewerbegebiet und den gut einen Kilometer entfernten Ort so weit wie möglich auszuschließen, erklärt Asmus. Zudem werde der Müll in einer geschlossenen Halle mit Schnelllauftoren umgeladen. „Das Tor geht auf, der Lkw fährt rein und das Tor geht wieder zu“, sagt der Planer. Auch das Verkehrsaufkommen sei sehr überschaubar, versichert der Ingenieur: „Im schlimmsten Fall wird es pro Tag 21 Fahrzeugbewegungen geben.“
So wirklich überzeugen kann er die Zuhörer im Gemeindehaus damit aber nicht. Bürger und Gewerbetreibende, die sich zu Wort melden, verstehen nicht, warum eine solche Anlage ausgerechnet in Fließem errichtet werden muss. Durch die Lage zwischen Autobahn und B 51 sei die Gemeinde doch schon genug belastet, ärgert sich ein Bürger. Für die Akzeptanz des Vorhabens alles andere als förderlich ist darüber hinaus die Tatsache, dass der ART-Zweckverband eine öffentlich-rechtliche Einrichtung ist und deshalb auch keine Gewerbesteuer zahlen muss.
Im Dorfgemeinschaftshaus wird kontrovers diskutiert. Und nachdem der Planer nach gut anderthalb Stunden ein weiteres Mal darauf hinweist, dass die Bürger aufgrund der Rechtslage gar keine Möglichkeit hätten, dieses Vorhaben zu verhindern, meldet sich ein Mann zu Wort, der ganz hinten in den Zuschauerreihen sitzt.
Es ist Max Monzel, Geschäftsführer des ART-Zweckverbands, der nun versucht, die Wogen zu glätten. Er verweist auf Arbeitsplätze, die geschaffen würden, auf strenge Auflagen, die man bei der ART sehr ernst nehme, und auf Ängste, die völlig unbegründet seien. So äußern einige der Anwesenden die Sorge, dass der Wertstoffhof samt Müllumladestation nur der erste Schritt sei, um letztlich das umzusetzen, was in Fließem bereits zur Jahrtausendwende im Gespräch war: die Errichtung einer Müllverbrennungsanlage. „Ich gebe Ihnen mein Wort, dass der ART-Zweckverband am Standort Fließem zu keinem Zeitpunkt eine Müllverbrennungsanlage errichten wird“, betont Monzel.
Fraglich ist in diesem Zusammenhang allerdings, ob die ART dort überhaupt in irgendeiner Form tätig werden kann. So sitzt unter den Zuhörern auch Klaus Schnarrbach, Fließems ehemaliger Orts-Chef und als solcher auch langjähriger Vorsitzender des fürs Gewerbegebiet zuständigen Zweckverbands. Und wie Schnarrbach erklärt, gehöre das Grundstück gar nicht zum Gewerbegebiet. Es sei zwar im Plan eingezeichnet, fehle aber in der Textfestsetzung des Bebauungsplans, sei deshalb also formell nicht Bestandteil des Gewerbegebiets. „Halten Sie sich an das, was dort steht!“, fordert Schnarrbach in Richtung ART und Wirtschaftspark-Zweckverband.
„Wenn das so sein sollte, dann hätte ich von einem ehemaligen Verbandsvorsteher erwartet, dass man uns früher darauf aufmerksam macht“, sagt dazu Josef Junk, Bürgermeister der VG Bitburger Land und stellvertretender Verbandsvorsitzender, sichtlich verärgert über die Wortmeldung Schnarrbachs. Und auch Monzel spricht von einer „sehr befremdlichen“ Vorgehensweise des ehemaligen Ortsbürgermeisters.
Das ändert aber nichts an der Frage, ob der Bebauungsplan tatsächlich fehlerhaft ist und deshalb womöglich für diesen Bereich, um den es geht, gar keine Gültigkeit hat. Eine Überprüfung des Sachverhalts ist im Rahmen der Infoveranstaltung nicht möglich. Der zuständige Verwaltungsmitarbeiter Wolfgang Klaas geht aber davon aus, dass alles rechtmäßig ist.
Auch der ART-Chef stellt das Vorhaben nicht in Frage. Er appelliert mehrfach an die Fließemer, sich mit Forderungen in den Prozess einzubringen, damit die ART die Interessen der Bevölkerung bei der Planung berücksichtigen könne. Und er schlägt den Zuschauern vor, dass ART-Entsorgungszentrum in Mertesdorf zu besuchen, um sich ein eigenes Bild, von der Arbeitsweise des Zweckverbands zu machen. „Sie dürfen selbst entscheiden, an welchen Tag Sie kommen wollen“, sagt Monzel. „Wir zahlen Ihnen auch den Bus und sogar das Mittagessen.“
