Der Kreis hinkt beim Rechnen hinterher
Bitburg/Prüm · Wo wurde gespart? Wo überzogen? Wie es wirklich um die Finanzen des Eifelkreises Bitburg-Prüm steht, ist unbekannt. Denn schon seit Jahren hat keine Rechnungsprüfung mehr stattgefunden. Der Grund: Die Einführung der doppischen Haushaltsführung brachte so viel Arbeit und Probleme mit sich, dass die Kreisverwaltung mit der Erstellung der Jahresabschlüsse um Jahre hinterherhinkt.
Bitburg/Prüm. Ein Blick in den Haushaltsplan des Eifelkreises Bitburg-Prüm ist nicht nur deshalb unerfreulich, weil das rund 1500 Seiten dicke Werk für Laien nahezu unverständlich ist. Auch denjenigen, die alles verstehen, missfällt die Lektüre. So kritisiert die Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde (ADD) in Trier, dass der Ergebnishaushalt, der für das Jahr 2013 die Aufwendungen und Erträge der laufenden Verwaltung gegeneinander aufrechnet, zum wiederholten Male nicht ausgeglichen ist. Dies stelle eine Rechtsverletzung dar. Das aktuelle Minus wird mit exakt 16 711 863 Euro beziffert. So präzise diese Zahl auch klingen mag - ob sie stimmt, kann derzeit niemand sagen. Denn die dazugehörigen Rechnungen aus dem Jahre 2013 wurden noch nicht geprüft. Ebenso wenig wie jene aus den Jahren 2012, 2011, 2010 und 2009. Dies liegt daran, dass die Jahresrechnungen (mit Ausnahme jener von 2009) noch überhaupt nicht vorliegen. Ja, was ist denn da bei der Kreisverwaltung los? Eigentlich müssen solche Jahresabschlüsse ein halbes Jahr nach Ablauf des Haushaltsjahres vorliegen. Warum also vergehen im Eifelkreis Bitburg-Prüm Jahre, ohne dass dies passiert?Die lange Bearbeitungsdauer hat offenbar mehrere Gründe. "Bei dem Jahresabschluss 2009 handelt sich um den ersten nach doppischem Haushaltsrecht. Der Arbeitsaufwand war zunächst unterschätzt worden", heißt es aus der Kreisverwaltung. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm verfüge über das größte Kreisstraßennetz in Rheinland-Pfalz. Allein dabei handele es sich um etwa 90 000 Datensätze. Mehrere Tausend Datensätze habe das Fachamt manuell bearbeiten müssen. "Zusätzlich war die neu angeschaffte Software nicht auf die bilanzielle Verarbeitung einer derart großen Datenmenge ausgelegt", teilt die Kreisverwaltung mit. Zudem hätten die erforderlichen Nacharbeiten durch den Softwarehersteller lange Zeit in Anspruch genommen. Die Folge: Trotz der Nachtragshaushaltspläne, die der Eifelkreis aufstellt, wissen weder die Verwaltung noch die Politiker, wie es wirklich um die Finanzen des Eifelkreises steht - und wie gut Planung und Realität zueinander passen. Sie wissen nicht, wo es zu Überschreitungen oder auch zu Einsparungen kam. Und damit fehlt ihnen auch ein wertvolles Instrument. Denn für die Gremien ist der Soll-Ist-Vergleich laut Verwaltung auch eine Entscheidungshilfe für künftige Jahre. Die Kreisverwaltung hofft, dass die anderen Jahresabschlüsse zügig folgen - nun, da die zeitraubende Vorarbeit geleistet ist. Allerdings ist jetzt schon abzusehen, dass sich auch die Prüfung der Rechnungen lange hinziehen wird. Nicht nur, weil die Unterlagen so umfangreich sind, sondern auch wegen krankheitsbedingter Engpässe beim Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung. Auf die genauen Zahlen müssen Verwaltung und Politik daher wohl noch eine ganze Weile warten. Nicht jedoch - und das dürfte den meisten noch wichtiger sein - auf das Geld. Denn trotz ihrer Kritik hat die ADD den aktuellen Haushalt genehmigt. Meinung
Unsinnige Umstellung2009 mussten die Kommunen von der kameralistischen auf die doppische Haushaltsführung umstellen. Was für ein Schwachsinn! Leichter verständlich und transparenter sollten die Zahlenwerke dadurch werden. Doch genau das Gegenteil ist passiert. Für die vielen ehrenamtlichen Politiker ist noch komplizierter und zeitraubender geworden, einen Überblick über die Finanzlage zu behalten. Nicht wenige fühlen sich überfordert. Und den Kommunen hat es - wie das Beispiel des Eifelkreises wunderbar zeigt - auch nichts gebracht als Kosten und Ärger. k.hammermann@volksfreund.de
