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Die Braut, die sich nicht binden will

Die Braut, die sich nicht binden will

Ein Thema hat die vergangenen fünf Jahre die Debatten in der Verbandsgemeinde Irrel beherrscht: die Kommunalreform. Lange und sehr kontrovers wurde im VG-Rat diskutiert, zahlreiche Varianten einer Zusammenlegung mit den benachbarten Verbandsgemeinden wurden durchgespielt. Und dann kam - für viele aus heiterem Himmel - die Entscheidung der Landesregierung: die Zwangsfusion mit der VG Neuerburg zum 1. Juli zur VG Südeifel.

Irrel. Soll die Verbandsgemeinde Irrel fusionieren, und wenn ja, mit wem? Diese Frage hat den Verbandsgemeinderat seit 2009 intensiv beschäftigt. Dagegen sind nahezu alle anderen Themen in den Hintergrund getreten.
Kommunalwahl 2014


Der Rat: Die CDU-Fraktion ist im VG-Rat Irrel mit zehn Mitgliedern vertreten. Die SPD-Fraktion hat sechs Sitze, die Freien Wähler (FWG) haben acht Mandate. Feste Koalition gibt es zwar nicht, doch arbeiten CDU und FWG zusammen. Bürgermeister ist Moritz Petry (CDU).

Das Dauer-Thema: Platz eins nimmt die Kommunalreform in Beschlag. "Auf dem zweiten Platz war sicherlich der Flächennutzungsplan mit dem Thema Windkraft", sagt Petry. Die Verbandsgemeinde sei wegen ihrer Größe von der Kommunalreform betroffen. "Es gab widerstreitige Ansichten im Rat, ob man freiwillig fusionieren soll oder nicht." Der VG-Rat habe mit großer Mehrheit seinen Standpunkt konsequent durchgehalten. "Aber es war eher fruchtlos", sagt der 38-Jährige. "Wir haben nicht erreicht, dass die Verbandsgemeinde bestehen bleibt oder eine Konstellation entsteht, die der VG weiterhilft." Die VG wollte mit dem südlichen Teil der VG Neuerburg zusammengehen. Eine andere Alternative: Die Reform sollte zurückgestellt werden, bis es eine Kreisreform ermögliche, Gespräche mit Gemeinden in der VG Trier-Land zu führen. Am 28. April 2013 durften die Wahlberechtigten der VG Irrel in einem Bürgerentscheid über den Zusammenschluss mit der VG Neuerburg abstimmen - 90 Prozent sagten Nein. Es half nicht, das Land beschloss dennoch die Fusion zum 1. Juli.

Der größte Zoff: Beim Thema Kommunalreform kochten die Gemüter im VG-Rat Irrel hoch. "Die SPD wollte fusionieren - egal mit wem", erinnert sich Petry. "Zuerst mit Bitburg-Land, aber dann war man auch mit Neuerburg einverstanden." CDU und FWG hätten die Position vertreten, dass die Gemeinden bei einer Veränderung Verbesserungen erfahren sollten. Neuerburg und Bitburg-Land seien "beide finanziell nicht so aufgestellt, dass sie mithelfen könnten, unsere Altlasten zu tragen". In allen anderen Fragen sei der Rat zu 90 Prozent einig gewesen, sagt Petry. Nur bei der Haushaltsberatung habe die SPD dagegengestimmt. "Aber sonst war eher Frieden."

Der politische Paukenschlag: Eine negative Überraschung, so Petry, sei die Entscheidung der Landesregierung im Oktober 2012 zur Zwangsfusion mit der VG Neuerburg zur Verbandsgemeinde Südeifel gewesen.

Offene Baustellen: Themen, die in den kommenden Jahren wichtig für die Irreler würden, seien der Flächennutzungsplan und die Windkraft, meint der Bürgermeister. "Es ist ganz entscheidend dafür, ob Geld in die Region kommt oder nicht." Auch müsse über die Infrastruktur beider Verbandsgemeinden wie etwa die Bäder und die Touristinformationen diskutiert werden, insbesondere in Bezug auf die Frage, "wie finanziert man das?". Die Kitas und Grundschulen seien gut aufgestellt. Künftige Themen seien die Verkehrsinfrastruktur, besonders der Öffentliche Personennahverkehr. Auch stelle sich die Frage, ob und wie die Orte sich weiterentwickeln können oder nicht.