Die Kreisumlage und das Freibad Oberweis

Die Kreisumlage und das Freibad Oberweis

Ungewohnt harmonisch verlief die gestrige Haushaltssitzung des Verbandsgemeinderats Bitburg-Land. Trotz Defizit von mehr als 400 000 Euro gab es an der Kostenaufstellung der Verwaltung kaum etwas auszusetzen.

Bitburg. (uhe) Die Besonderheit des neuen Haushaltsentwurfs: Er ist unter zwei Bürgermeistern entstanden. So ist es für Josef Junk (SPD), der zum Jahresbeginn seinen Amtsvorgänger Jürgen Backes (CDU) abgelöst hat, der erste Haushalt, den er präsentiert und den er in der damit verbundenen Haushaltsrede auch rechtfertigen muss. Und das obwohl das 400-seitige Werk überwiegend durch die Entscheidungen seines Vorgängers geprägt sei, wie Junk sagt. Doch da sich die Vertreter aller Fraktion weitgehend einig sind, dass die von Bund, Land, Kreis und Wirtschaftskrise gesteckten Rahmenbedingungen der VG immer weniger Handlungsfähigkeit lassen, scheint es ohnehin zweitrangig, wessen Handschrift der Haushaltsentwurf und das darin enthaltene Defizit von 411 877 Euro im Ergebnishaushalt trägt. Sowohl Junk als auch die Fraktionssprecher Matthias Francois (CDU), Jürgen Holbach (SPD) und Willi Fink (FWG) kritisieren die Pläne des Kreistags, die Kreisumlage, also die Abgaben der Verbandsgemeinden an den Eifelkreis, zu erhöhen. So zahle die VG Bitburg-Land bereits jetzt 515 000 Euro pro Jahr. Und die Leidtragenden einer Kreisumlagenerhöhung seien letztlich die Gemeinden, die ohnehin schon mit gekürzten Schlüsselzuweisungen des Landes auskommen müssten, sagt Junk. So bekomme etwa die Gemeinde Bettingen in diesem Jahr 41 900 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen.

Während Bettingen lediglich als Beispiel dient, zieht sich ein anderer Ort wie ein roter Faden durch die gesamte Sitzung, nämlich Oberweis. Sowohl der Rechtsstreit zwischen VG und Ortsgemeinde wegen des Sportplatzes als auch das defizitäre Freibad beschäftigen die Ratsmitglieder. Konfrontiert mit den Kosten, die das Freizeit-Zentrum Oberweis und damit vor allem das Schwimmbad verursacht (siehe Extra), wird die Notwendigkeit der Anlage erneut mehrfach in Frage gestellt.

Deutlich höher als das Minus in Oberweis sind die Ausgaben für Schulen, für die im Haushalt rund 1,5 Millionen Euro vorgesehen sind und die aus Sicht aller Fraktionen auch wichtig und notwendig sind. Ralf Mayers, Fraktionssprecher der Grünen, bemängelt jedoch, dass der Aspekt der energetischen Sanierung nach wie vor zu kurz komme. Nach mehr als anderthalb Stunden Haushaltsreden werden dann ohne Einwände und Gegenstimmen der Haushaltsentwurf 2010 sowie sämtliche Wirtschaftspläne im Schnelldurchgang genehmigt.Extra Der Haushaltsentwurf der Verbandsgemeinde Bitburg-Land sieht für das laufende Jahr im Ergebnishaushalt ein Defizit von 411 877 Euro vor. Zudem ist die Aufnahme von Krediten zur Finanzierung von Investitionen in einer Größenordnung von 543 500 Euro vorgesehen. Im Bereich Wasserversorgung rechnen die VG-Werke mit einem Minus von 45 178 Euro und im Betriebszweig Abwasserbeseitigung mit einem Fehlbetrag von 238 156 Euro. Für das Prümtal-Freizeitzentrum Oberweis wird ein Defizit von 186 674 Euro erwartet und im Wirtschaftsplan der ebenfalls verbandsgemeindeeigenen Burg Rittersdorf wird mit einem Fehlbetrag von 15 115 Euro gerechnet. (uhe)

Mehr von Volksfreund