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Die Stadt Bitburg nimmt wegen Corona weniger ein und hat höhere Ausgaben

Corona-Pandemie : Corona beschert Bitburg Millionen-Verluste

Die Geschäfte sind zu, das Leben liegt lahm. Das drückt nicht nur aufs Gemüt, sondern auch auf die Stadtkasse. Bitburg rechnet mit Einbußen von rund 3,5 Millionen Euro. Und das bei steigenden Ausgaben – etwa für das Cascade-Bad.

Stadtleben? Fehlanzeige. Keiner bummelt die Fußgängerzone rauf oder runter. Warum auch. Die Geschäfte, Restaurants und Cafés sind zu. Lediglich vor den Apotheken bilden sich Schlangen. Meist ältere Herrschaften, die FFP-2-Masken abholen möchten.

Die Einschränkungen, die wegen der Corona-Pandemie gelten, treffen Handel und Wirtschaft empfindlich – und haben damit auch Einfluss auf die finanzielle Situation der Kommunen. Schließlich ist deren Haupteinnahmequelle die Gewerbesteuer.

In Bitburg spülte allein die Gewerbesteuer zuletzt rund 15 Millionen Euro in die Stadtkasse. Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Handel und Wirtschaft wird für dieses Jahr mit 2,7 Millionen Euro weniger kalkuliert. Nicht nur die Brauerei, bei der mangels von Festen und Feiern der Fassbierverkauf eingebrochen ist, ächzt. Auch Einzelhandel, Gastronomie und Solo-Selbstständige kämpfen.

Jenseits der Einbußen bei der Gewerbesteuer fällt auch der städtische Anteil an der Einkommenssteuer geringer aus. Bitburg rechnet für 2021 mit einem Rückgang von rund 330 000 Euro im Vergleich zu 2020. Ebenfalls rückläufig: die Vergnügungssteuer. Ob Spielhallen oder Rotlicht-Etablissements – alles zu. Mit Mindereinnahmen von rund 400 000 Euro wird sich das bei der Vergnügungssteuer in Bitburg bemerkbar machen.

Damit reißt Corona grob überschlagen bereits ein Loch von 3,4 Millionen Euro in die Kasse der Kreisstadt. So viele neue Hunde haben sich die Bitburger auch im Corona-Jahr nicht angeschafft, um das aufzufangen. Zumal die Hundesteuer mit rund 55 000 Euro für rund 800 in Bitburg gemeldete Hunde eher ein Tropfen auf den heißen Stein ist.

 „Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie treffen uns auch in der Stadt Bitburg“, sagt Bürgermeister Joachim Kandels. Die finanzielle Lage sei für die Kommunen „sehr ernst“. Zumal die Stadt, anders als erhofft, keine Kompensationszahlungen von Bund und Land bekommen hat, wie Kämmerer Alexander Zimmer erklärt.

Der Grund: „Unsere Gewerbesteuereinnahmen sind trotz der corona-bedingten Einbußen immer noch höher als der Schnitt unserer Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen zehn Jahren, der bei rund 10,8 Millionen Euro liegt“, so Zimmer. Bitburg geht es also offenbar noch zu gut.

Doch jenseits der Einbußen bei Gewerbe-, Einkommens- und Vergnügungssteuer drückt die Pandemie auch auf das Ergebnis städtischer Betriebe wie das Cascade. Für 2021 geht die Stadt davon aus, dass sie 760 000 Euro mehr zum Verlustausgleich des Bads beisteuern muss. Sauna und Hallenbad haben seit Monaten – von einem kurzen Intermezzo abgesehen – geschlossen und die Zahl der Freibadbesucher wird wohl auch 2021 wieder deutlich reglementiert.

Tummeln sich sonst mehr als 1000 Gäste im Sommer auf den Liegewiesen, durften 2020 nur maximal 265 Gäste im Drei-Schicht-Betrieb rein – und oft kamen noch nicht mal die. Finanziell bedeutet das: Die Stadt Bitburg wird in diesem Jahr voraussichtlich 1,73 Millionen Euro zum Betrieb des Erlebnisbads beisteuern müssen. Fast doppelt so viel wie sonst.

Dennoch: Dass das Cascade in irgendeiner Form wieder öffnet, sobald es die Corona-Auflagen erlauben, steht für den Bürgermeister außer Frage. „Es geht hier ja auch um eine Art der Daseinsvorsorge.“ Aus rein wirtschaftlichen Gründen müsste man das Bad schließen, wenn mangels Besuchern die Haupteinnahmequelle wegbricht. Aber das steht  derzeit nicht zur Diskussion. Obwohl die Stadt auch für die Eishalle 2021 deutlich tiefer in die Tasche greifen muss. Statt der üblichen 240 000 Euro rechnet die Stadt mit 410 000 Euro.

Muss Bitburg angesichts dieser Einbußen den Gürtel enger schnallen? An den vorgesehenen Investitionen in Höhe von rund zehn Millionen Euro wurde 2020 festgehalten. Ob Kita-Neubau, Erweiterung der Südschule oder der Neubau der Feuerwache – nichts davon ist Luxus. Und im Ergebnis hat die Stadt, so sagt Kämmerer Zimmer, unter dem Strich am Ende nicht mehr ausgegeben als eingenommen.

Wirkliche Möglichkeiten zu sparen sieht Bürgermeister Kandels auch in den kommenden Jahren beim Investitionspaket nicht. In den Jahren 2021 bis 2024 sollen laut Kandels allein 32 Millionen Euro in die Bereiche Bildung und Sicherheit investiert werden. Konkret geht es um Kita-Plätze, Ganztagsschulen und die Feuerwache, sagt der Bürgermeister und betont: „Das sind Pflichtaufgaben, die wir aufgrund gesetzlicher Vorgaben und dringendem Bedarf weder aufschieben noch einsparen können.“