Die Stimmen der Bürger sind gefragt

Bitburg/Prüm/Arzfeld/Gerolstein · "Superwahljahr", so wird das Jahr 2017 bezeichnet. Zu Recht, denn in der Eifel wird über einige politische Positionen neu entschieden.

 Die Bürger in der Eifel dürfen in diesem Jahr mehrfach zur Wahlurne gehen. TV-Foto: Archiv/Friedemann Vetter

Die Bürger in der Eifel dürfen in diesem Jahr mehrfach zur Wahlurne gehen. TV-Foto: Archiv/Friedemann Vetter

Foto: Friedemann Vetter

Am 24. September ist Bundestagswahl. Dann entscheiden die Deutschen, wie ihre Regierung für die nächsten vier Jahre aussieht und wer Bundeskanzler wird. Doch auch abseits der großen politischen Bühne im fernen Berlin wird viel gewählt in Deutschland, auch und vor allem vor der eigenen Haustür. Der TV gibt einen Überblick, wo und wer in der Eifel 2017, abgesehen von der Bundestagswahl, gewählt wird.Eifelkreis Bitburg-Prüm

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm wird ein neuer Landrat gewählt. Termin für diese Wahl ist, wie bei der Bundestagswahl, der 24. September. Termin für eine eventuelle Stichwahl ist der 15. Oktober. "Wenn eine Landratswahl und eine Bundestagswahl am gleichen Termin stattfinden, so ist davon auszugehen, dass die Wahlbeteiligung sehr hoch ist - und das ist gut für die Demokratie", heißt es in der Terminbegründung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Außerdem habe ein gemeinsamer Wahltermin organisatorische und finanzielle Vorteile für die Kommunen. Der amtierende Landrat Joachim Streit hat bereits angekündigt, für eine zweite achtjährige Amtszeit anzutreten. 2009 war Streit mit 75 Prozent zum Landrat gewählt worden.

Die Wahl des VG-Bürgermeisters in Arzfeld ist auf den 24. September terminiert. Bürgermeister Andreas Kruppert hat bereits angekündigt, dass er für eine zweite Amtszeit kandidiert. Die offizielle Ausschreibung ist für Mai geplant.

Für die Wahl des Bitburger Stadtbürgermeisters schlägt der Stadtrat am 30. März einen Termin vor. Aufgrund dieses Vorschlages wird dann die Aufsichtsbehörde die Termine für Wahl und Stichwahl festlegen. "Es spricht nichts gegen den 24. September", meint der Bitburger Pressesprecher Werner Krämer. Stattdessen begrüßt er die "Synergieeffekte", die sich durch die an diesem Tag stattfindenden Bundestags- und die Landratswahl ergeben würden. Neben dem amtierenden Bürgermeister Joachim Kandels steht auch der Bitburger Unternehmer Ralf Olk als Kandidat bereits fest.

Komplizierter ist es mit der Wahl des Ortsbürgermeisters von Brimingen (VG Bitburger Land): Der Ort, in dem rund 70 Menschen leben, will sich mit dem Örtchen Hisel zusammenschließen. Hisel hat weniger als 20 Einwohner und ist damit die kleinste Gemeinde in der VG. Die Wahl des Ortsbürgermeisters sei abhängig vom Termin des Zusammenschlusses, so der Pressesprecher des Eifelkreises Ansgar Dondelinger. Der Briminger Ortsbürgermeister Werner Altringer nennt den 3. Dezember als Termin für die Wahlen des Gemeinderats.

Auch in der VGPrüm ist die Frage nach der Wahl des Bürgermeisters nicht so einfach zu beantworten: Das Ende der Amtszeit des amtierenden Bürgermeisters Aloysius Söhngen und der Wahltag sind abhängig vom Ausgang des laufenden Gesetzgebungsverfahrens über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Obere Kyll und Prüm, so Kreis-Pressesprecher Dondelinger. Elf Ortsgemeinden aus der VG Obere Kyll wollen zum 1. Januar 2018 in die VG Prüm wechseln. Über den Entwurf eines Landesgesetzes über die Gebietsänderungen werde derzeit parlamentarisch beraten, heißt es aus dem Innenministerium.Landkreis Vulkaneifel

Im Landkreis Vulkaneifel laufen laut dem Pressesprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, Joachim Winkler, die Amtszeiten der Bürgermeister der VerbandsgemeindenGerolstein, Hillesheim und Obere Kyll am 31.Dezember aus. Termine für Wahlen und etwaige Stichwahlen stehen aber noch nicht fest. Der Grund auch hier: die Kommunalreform. Ist ja auch logisch - bevor man Bürgermeister wählt, muss erst klar sein, zu welcher Verbandsgemeinde man gehört. Auf Amtsdeutsch klingt das so: "Je nach dem Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens gilt es, soweit erforderlich, über die Wahlen der Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister von Verbandsgemeinden für die Gebiete der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim, Obere Kyll und Prüm zu befinden. Dies schließt die Festsetzung von Wahltagen und Tagen etwa notwendig werdender Stichwahlen ein." Na dann ist ja alles klar.

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