Diskussion um gerechte Abwasserkosten
Weil sich die Besitzer größerer Grundstücke durch die Abwasser-Abgabenverordnung der Verbandsgemeinde Irrel benachteiligt sehen, wollen sie mit einem eigens gegründeten Verein gegen die aus ihrer Sicht bestehende Ungerechtigkeit vorgehen (der TV berichtete). Fraglich ist allerdings, ob eine gerechte Lösung überhaupt möglich ist.
Irrel/Bitburg. Die Höhe der Kosten für Abwasser richtet sich nach vielen Faktoren, davon sind aber vor allem zwei entscheidend: die Größe der zu versorgenden Fläche sowie die Zahl der Einwohner, die innerhalb dieser Fläche versorgt werden müssen. Denn je kleiner die Fläche und je höher die Einwohnerzahl, desto geringer ist der technische und finanzielle Aufwand, der zur Versorgung dieser Menschen notwendig ist. Deswegen sind beispielsweise in der Stadt Bitburg das Trinkwasser und die Abwasserbeseitigung günstiger als in den Verbandsgemeinden des Umlands. Landwirte und Landbesitzer protestieren
Doch nicht nur die Höhen der Kosten, mit denen die Verbraucher konfrontiert werden, unterscheiden sich, sondern auch die Wege, auf denen diese Kosten eingetrieben werden. Denn jede Verbandsgemeinde hat eine eigene Entgeltsatzung und unterschiedliche Preise. Und jede VG muss sich darüber hinaus mit der Frage auseinandersetzen, welche Abgaben gerechter sind: Gebühren oder wiederkehrende Beiträge.
Die VG Irrel hat sich seinerzeit mit einem Ratsbeschluss dazu entschieden, für Oberflächenwasser einen wiederkehrenden Beitrag zu erheben. So müssen dort für 2010 pro Quadratmeter Grundstücksfläche 35 Cent für die Oberflächenwasserbeseitigung bezahlt werden - unabhängig davon, ob und wie weit diese Flächen bebaut oder versiegelt sind. Darüber ärgern sich in der VG Irrel seit Jahren vor allem Landwirte, weil sie für ihre Grundstücke innerhalb der Ortslage volle Beiträge zahlen müssen, obwohl ein Großteil ihrer Flächen unbebaut ist und somit das Niederschlagswasser im Boden versickern kann und nicht ins Kanalsystem eingeleitet werden muss.
Mit einem im vergangenen Jahr gegründeten Verein wollen nun einige dieser Landwirte und Besitzer größerer Grundstücke gegen die ihrer Meinung nach ungerechte Verteilung der Abgaben vorgehen.
Nach Auffassung der Irreler Verbandsgemeindewerke seien die wiederkehrenden Beiträge jedoch eine Methode, die sicherlich nicht absolut gerecht sei, dem Prinzip der Solidargemeinschaft aber am ehesten Rechnung trage. Schließlich werde für die Abwasserbeseitigung ein Kanalsystem vorgehalten, dessen Bau und Unterhaltung viel Geld koste, erklärt die Werksleitung. Und darüber hinaus sei die Erhebung von Gebühren, die sich nur nach der tatsächlich bebauten Fläche richte, viel zu aufwendig, da diese immer wieder überprüft und den baulichen Veränderungen auf den jeweiligen Grundstücken angepasst werden müssten.
In der VG Bitburg-Land hingegen scheut man diese Arbeit offensichtlich nicht. "Wir sind eine der letzten Verbandsgemeinden, die noch eine Niederschlagsgebühr haben", sagt Werksleiter Fritz Brüders. Dort muss nur der für Oberflächenwasser bezahlen, der auch tatsächlich Niederschlagswasser ins Kanalsystem einleitet. Und das auch nur für die bebaute Fläche. Ein Paradies für Großgrundbesitzer, sollte man also meinen, doch wie Brüders erklärt, seien auch unter den Bauern längst nicht alle mit der Gebühren-Lösung einverstanden. So gebe es Landwirte, denen aus topographischen Gründen gar nichts anderes übrigbliebe, als ihr Regenwasser ins Kanalsystem einzuleiten. Diese kämen möglicherweise mit wiederkehrenden Beiträgen unterm Strich besser weg. Und ein Großteil der übrigen Einwohner in der Verbandsgemeinde Bitburg-Land möglicherweise auch. Zumindest wurde innerhalb der Verwaltung über diese Möglichkeit bereits nachgedacht, sagt der Werksleiter. Derzeit gebe es allerdings keinen konkreten Anlass, die Gebühren durch wiederkehrende Beiträge zu ersetzen, betont er. "Doch dass es irgendwann dazu kommen wird, ist nicht ausgeschlossen."
