Eifel-Rebell verlängert eigene Amtszeit

Bitburg · Der Eifeler CDU-Abgeordnete Michael Billen sorgt wieder mal für Schlagzeilen: „Wegen Terminschwierigkeiten“ hat der 56-Jährige seine Amtszeit als Bitburg-Prümer CDU-Kreisvorsitzender um ein Jahr verlängert. Darf er das eigentlich?

Für Michael Billen war das zu Ende gehende Jahr ein ereignisreiches, in dem für den Kaschenbacher viel auf dem Spiel stand: Erst zitterte Billen um seinen Wiedereinzug in den Mainzer Landtag. Dann saß er in Landau auf der Anklagebank. In beiden Fällen war der gelernte Landwirt erfolgreich: Billen errang das Direktmandat in seinem Bitburg-Prümer Wahlkreis, und in der Pfalz fuhr er einen Freispruch ein. 2:0 für Billen.

Eigentlich müsste sich der kampferprobte Eifeler Politiker in diesem Jahr noch einer weiteren Herausforderung stellen: der möglichen Wiederwahl als Bitburg-Prümer CDU-Kreisvorsitzender. Diesen Posten hat Billen schon seit 18 Jahren inne. Dass der 56-Jährige noch einmal antreten wird, ist sicher. Nur: Bis dato gibt es noch keinen Termin für einen CDU-Kreisparteitag. "In diesem Jahr wird das auch nichts mehr", sagt Billen und verweist auf "große Terminschwierigkeiten. Wir machen das im nächsten Frühjahr."

Klingt nicht weiter dramatisch, birgt aber ein Problem: Denn die Wahl des amtierenden CDU-Vorstands liegt im Frühjahr 2012 drei Jahre zurück. Gewählt ist der Vorstand aber nur für zwei Jahre. Kann ein Parteivorsitzender nach eigenem Gutdünken seine Amtszeit einfach um ein Jährchen verlängern? "Laut Parteiengesetz ist der Vorstand eines Parteiorgans mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr zu wählen", sagt die Sprecherin der Landes-CDU, Eveline Breyer. Werde nach diesem Zeitraum gewählt, so befinde sich der Vorstand nicht mehr im Amt, dürfe allenfalls noch eine Mitgliederversammlung einberufen.

Heißt mit anderen Worten: Ab 1. Januar 2012 haben die Bitburg-Prümer Christdemokraten keinen Vorstand mehr. Jedenfalls keinen, der etwas entscheiden darf. Jede Wette: Der Vorsitzende wird das eher locker sehen.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort