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Eifelkreis: Bei Windkraftplanung teilweise wenig Bewegung

Unterschiedliche Lage in den Verbandsgemeinden des Eifelkreises : Windkraftplanung kommt teils nur zäh voran

In manchen Verbandsgemeinden im Eifelkreis ziehen sich die Verfahren in die Länge.

Rund 260 Windkraftanlagen wurden bereits im Eifelkreis errichtet.   Mehr als 100 davon stehen allein in der VG Prüm. In Sachen Windkraft ist die Verbandsgemeinde im Norden des Eifelkreises zweifelsohne Spitzenreiter. Und interessant ist das Gebiet für Investoren vor allem deshalb, weil die Windverhältnisse dort insgesamt auch deutlich besser sind als in anderen Verbandsgemeinden des Kreises und auch des Landes.

Die Rahmenbedingungen sind also gut. Doch damit allein ist es nicht getan. Grundlage für die weitere Genehmigung von Anlagen ist nämlich die Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) für den Bereich Windkraft. Mit Hilfe dieses Plans wird festgelegt, wo die Errichtung von Windrädern zukünftig verboten sein soll und wo grundsätzlich erlaubt.

Ein solches Verfahren ist mitunter recht mühsam und langwierig, wie das Beispiel der Verbandsgemeinde Prüm zeigt. Bereits im Sommer 2013 wurde dem damaligen VG-Rat ein erster Entwurf präsentiert. Sieben Jahre später läuft das Verfahren noch immer.

Damit ein Flächennutzungsplan überhaupt genehmigt werden kann, muss er zuvor öffentlich ausgelegt werden. Die sogenannten Träger öffentlicher Belange, aber auch die Bevölkerung haben dann die Möglichkeit, Bedenken und Einwände schriftlich mitzuteilen. Im Fall der VG Prüm gab es bereits drei öffentliche Auslegungen, die jüngste am Ende letzten Jahres. „Wir sind dabei, die eingereichten Stellungnahmen aus der Bevölkerung abzuarbeiten“, erklärt Anne Reuschen von der VG-Verwaltung. Aus diesen Stellungnahmen würden derzeit noch die Abwägungsbeschlüsse erarbeitet, über die der Verbandsgeimeinde-Rat in seiner nächsten Sitzung im Herbst dann abstimmen werde, fügt sie hinzu.

Auch in der Verbandsgemeinde Süd­eifel wurden die Pläne erneut öffentlich ausgelegt. Und das bereits zum vierten Mal. Die VG hatte gehofft, nach der dritten Runde durch die Öffentlichkeit endlich mal den Deckel draufmachen zu können, wurde dann aber seitens der Kreisverwaltung eines Besseren belehrt.

So hatte die Kreisbehörde im Rahmen der dritten Offenlegung in ihrer Stellungnahme redaktionelle Fehler bei der Veröffentlichung der Pläne bemängelt. Diesen Einwand hätte der Rat ignorieren können. Zunächst war das auch der Plan. Da aber die Kreisverwaltung den Flächennutzungsplan am Ende des Verfahrens schließlich auch genehmigen muss, entschied sich der Rat der VG Südeifel dann doch dazu, die Pläne erneut auszulegen. Von Anfang Juni bis Ende Juli wurde also erneut die Öffentlichkeit beteiligt. Und diesmal dann genau so wie vom Kreis verlangt.

Fast zeitgleich und aus demselben Grund hat auch die Verbandsgemeinde Bitburger Land ihren FNP-Entwurf erneut ausgelegt. Und genau wie in der VG Südeifel werden nun auch im Bitburger Land in den kommenden Wochen und Monaten die eingereichten Stellungnahmen ausgewertet, um sie dann dem Rat vorzulegen. Dass der Flächennutzungsplan noch in diesem Jahr genehmigt wird, ist aber sowohl im Bitburger Land als auch in der Südeifel eher unwahrscheinlich.

Denn nach dem VG-Rat müssen auch noch die Ortsgemeinden in der VG darüber abstimmen. Und erst dann erfolgt die Genehmigung durch die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm. Oder auch nicht. Mit Überraschungen und neuen Erkenntnissen ist schließlich immer zu rechnen.

Letzteres spielt für die Verbandsgemeinde Arzfeld keine Rolle mehr. Der dortige Flächennutzungsplan für die Windkraft ist bereits seit drei Jahren rechtskräftig. Und auf Grundlage dieser Planung wurden auch schon die ersten Anlagen genehmigt und errichtet. „Bei uns hat das Verfahren nur gut ein Jahr gedauert“, sagt Franz-Rudolf Dimmer von der Bauabteilung der Arzfelder VG-Verwaltung. Die VG sei sehr gut vorbereitet in den Vorgang gestartet, so Dimmers Begründung für die rasche Umsetzung der FNP-Fortschreibung.

Dass die Arzfelder schon seit Jahren fertig sind, die Nachbarn aber nicht, liegt aber zum einen an der Größe, zum anderen aber auch an einem Vorsprung zur entscheidenden Zeit.

So wurden im Sommer 2016 seitens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums strengere Vorgaben für die Ausweisung neuer Windkraftstandorte angekündigt. Im Fokus waren dabei vor allem die Abstandsregelungen. Die Arzfelder hatten Glück, dass ihr Planentwurf zu diesem Zeitpunkt bereits bei der Kreisverwaltung zur Genehmigung vorlag. Ansonsten hätten wahrscheinlich auch sie ihr Werk überarbeiten und erneut auslegen müssen.

Mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplans längst fertig ist auch die Verbandsgemeinde Speicher. Bislang jedoch wurde dort noch keine Anlage errichtet. Planungen dazu gibt es aber.

 Ob diese aber auch gebaut werden, hängt wie in allen anderen Fällen aber nicht nur von den Flächennutzungsplänen, sondern auch vom Ausgang des jeweiligen Genehmigungsverfahrens ab. Denn das ist für jede Anlage erforderlich und kann sich aufgrund von Gutachten ebenfalls über Jahre ziehen. Wer sich mit solchen Projekten befasst, benötigt also nicht nur viel Wind, sondern auch einen langen Atem.