Ein Haushalt wie bei Dagobert Duck: Arzfeld erwirtschaftet Überschuss
Arzfeld · In der letzten Sitzung des Jahres hat sich der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld mit dem Haushalt befasst. Es zeigt sich, dass der Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds Erfolg bringt. Ein Überschuss und gut laufende Kreditabzahlungen stimmen die Ratsmitglieder positiv. Die Belastung der Ortsgemeinden kann aber noch nicht gesenkt werden.
Die Freude steht Dagobert Duck ins Gesicht geschrieben. Kopfüber springt der maßlos reiche Onkel Donald Ducks in einen Berg aus Goldmünzen: Der Verbandsgemeinderat Arzfeld blickt auf die meterhohe Projektion, die Bürgermeister Andreas Kruppert zur Auflockerung der Haushaltssitzung an die Wände des Ratssaals wirft. "Angesichts der positiven Entwicklung, die wir im VG-Haushalt beobachten können, droht sicher die Gefahr, dass man sich genauso wie dieser Herr fühlt, aber ich muss uns leider auf den Boden der Tatsachen bringen", sagt Kruppert.
Ein Kniff, der ihm die volle Aufmerksamkeit der Ratsmitglieder garantiert und den Überschwang bremst, der manchen Zuhörer angesichts eines Gewinns im Ergebnishaushalt für 2016 überkommen könnte. Der Teil des Haushaltsplans, der geplante Ausgaben mit den erwarteten Einnahmen verrechnet, zeige, dass man auf dem richtigen Weg sei, sagt Kruppert: Während die VG 6,69 Milionen Euro ausgeben werde, nehme sie 6,96 Millionen Euro ein. "Das macht einen tatsächlichen Überschuss von 274 007 Euro", sagt der Bürgermeister. Der Überschuss liege 100 000 Euro höher als noch 2015 (176 452 Euro).
"Dafür, dass unsere Zahlen vor dem Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds jenseits von Gut und Böse und tief im roten Bereich lagen, ist das wirklich eine gute Nachricht." Die aber auch viel gekostet hat. Das Plus ist besonders auf den rigiden Sparkurs zurückzuführen, den der Rat seit 2012 fahren muss.
Zwar trägt das Land zwei Drittel der Schuldenabzahlungen aus Mitteln des Landeshaushalts und über den kommunalen Finanzausgleich aller Gemeinden, dafür musste die VG aber auch kräftig sparen - 100 000 Euro im Jahr (siehe Hintergrund). Möglich ist das nur, indem die freiwilligen Ausgaben auf ein Minimum heruntergefahren wurden.Grundsteuer bringt viel Geld
Die VG trennte sich unter anderem von ihren Sportstätten in Waxweiler, Arzfeld und Daleiden. Sie gehören nun den Gemeinden (der TV berichtete). Auch wurde versucht, eine Tourismusabgabe einzuführen, was aber vom Oberverwaltungsgericht Koblenz wieder gekippt wurde.
Viel Geld brachte eine Anhebung der Grundsteuer in die Kasse. Schmerzliche Einschnitte, die aber eine noch höhere Belastung der Orte vermeiden sollen.
Denn, sagt Kruppert, der Rat dürfe nicht vergessen, wo die wichtigste Quelle für die Einnahmen liege - in der VG-Umlage, also den Mitteln, die aus den Dörfern kämen. "Die Rechnung zahlen weiter die Gemeinden, unsere Umlage liegt seit Jahrzehnten konstant bei 46,90 Punkten. Leider ist der Zeitpunkt noch nicht gekommen, an dem wir sie senken können", sagt Kruppert.
Unter anderem müsse auch die Flüchtlingsthematik einberechnet werden: Zum Sitzungstermin lebten in der VG 80 Flüchtlinge. "Vor zwei Tagen waren es noch 70. Bis Ostern werden es voraussichtlich 160 sein", sagt Kruppert. Um der Entwicklung zu begegnen, sei unter anderem Personal einzustellen, wobei die Versorgung mit den wichtigsten Dingen des Lebens und die Unterbringung keine Kosten für die VG verursachen.
"Das ist alles gut geregelt und läuft auch rund", aber all dies wirke sich auf die Haushaltsentwicklung aus. Die Ratsmitglieder folgen Krupperts Zurückhaltung und beschließen einstimmig die Haushaltsplanung mit dem Ziel: Schulden maßvoll abbauen, bauliche Infrastruktur kontinuierlich verbessern und dabei einen besonderen Blick auf die Turnhallen werfen.Extra
Weil die bisherige dritte Beigeordnete Silvia Pick-Burbach aus persönlichen Gründen ihr Amt niedergelegt hat, musste der Rat zur Neuwahl schreiten. Einstimmig (mit einer ungültigen Stimme) wurde Alfred Pick (SPD) gewählt. Außerdem befasste sich der Rat mit dem Wirtschaftsplan der VG-Werke. Er weist einen Jahresverlust von 20 000 Euro aus. Der ist aber darauf zurückzuführen, dass die Werke bis zum Ende dieses Jahres ihr Abwassernetz komplett ausgebaut haben. Der Verlust ist von den Rücklagen gedeckt. Weil der Netzausbau nun abgeschlossen ist, wurde der bisher gestaffelte Gebührensatz für die Leerung von Fäkalgruben bei Anwesen ohne Kanalanschluss auf einen einheitlichen Betrag von 25 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser festgesetzt. Alle übrigen Entgelte bleiben unverändert. Der Rat hat zudem die Verwaltung damit beauftragt, notwendige Schritte für den Kauf eines neuen Tanklöschwagens für die Feuerwehr Waxweiler in die Wege zu leiten. affExtra
Im Januar 2012 brachte die Landesregierung zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden den Entschuldungsfonds auf den Weg. Er soll den Städten und Gemeinden aus ihren Finanznöten helfen. Über 15 Jahre hilft das Land der VG Arzfeld beim Abbau ihrer Kredite. Die VG muss nur ein Drittel ihrer Abtragungen selbst zahlen. Die Gemeinde soll so handlungsfähig bleiben, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass ihre Verbindlichkeiten abgebaut werden. Bereits ein Jahr nach dem Beitritt konnte der Ergebnishaushalt in den Überschuss gebracht werden. Schrieb die VG 2012 noch mit einem Saldo von 92 258 Euro rote Zahlen, konnte sie bereits 2013 ein Plus von 161 131 Euro erwirtschaften - auch durch die Kürzung der freiwilligen Leistungen um 100 000 Euro. Zudem wurde unter anderem beschlossen, die Grundsteuer A und B von 400 auf 460 Prozent anzuheben. Das bedeute für die Grundstücksbesitzer im Schnitt eine jährliche Mehrbelastung von zehn Euro. aff
