Ein Spatenstich ins Ungewisse: Stadt Bitburg liebäugelt mit Austragung der Landesgartenschau 2022
Bitburg · 2022 soll in Rheinland-Pfalz die nächste Landesgartenschau veranstaltet werden. Der Austragungsort steht noch nicht fest, doch spielen die Stadt Bitburg und der Kreis mit dem Gedanken, das Großereignis auf dem derzeit noch von den Amerikanern genutzten Housing-Gelände zu veranstalten. Einen entsprechenden Stadtratsbeschluss gibt es bereits. Ansonsten jedoch fehlt noch so einiges - unter anderem Zeit.
Irgendwie hängt derzeit alles in der Luft. Und das gilt nicht nur für den Luftraum über Bitburg, sondern auch für den über Mainz: "Der Ministerrat wird in Kürze über die überarbeiteten Bewerbungsleitlinien zur Landesgartenschau entscheiden, im Anschluss wird das Bewerbungsverfahren eröffnet", erklärt Heike Spannagel, Sprecherin des Umweltministeriums.
Sie bitte deshalb um Verständnis dafür, dass das Ministerium vorab keine Details herausgeben könne. Wann also das Bewerbungsverfahren startet und vor allem, wann es endet, steht also noch nicht fest. Sicher ist aber: Allzu viel Zeit bleibt dem Ministerium nicht mehr.
Nachdem der Landesrechnungshof 2013 bei den Gartenschauen neben fehlender Transparenz und fragwürdigen Auftragsvergaben vor allem die kurze Vorbereitungszeit kritisiert hatte, hat das Land im Mai dieses Jahres angekündigt, für eine Optimierung des Verfahrens, für mehr Transparenz, eine höhere Bürgerbeteiligung und einen längeren Abstand zwischen den Landesgartenschauen zu sorgen. "Demnach sollen sechs Jahre zwischen der Erteilung des Zuschlags und der Durchführung einer Gartenschau eingehalten werden", heißt es dazu auf der Internetseite des Ministeriums.
Sollte die Landesgartenschau 2022 genau wie die derzeitige Ausstellung in Landau im April starten, so müsste das Land spätestens im April 2016 den Zuschlag erteilen. Die Bewerbungsfrist selbst müsste also bereits deutlich früher enden.Kostenrahmen unklar
Nun erfordert das Aufsetzen eines Bewerbungsschreibens nicht viel Zeit. Die Frage ist allerdings, was mit dieser Bewerbung noch alles eingereicht werden muss. Das Ministerium konnte dazu keine Antwort geben. Möglicherweise ist das auch der Grund, warum sich der Eifelkreis und die Stadt Bitburg mit der Beantwortung von Fragen ähnlich schwertun.
Zum Beispiel danach, mit welchen Kosten zu rechnen ist, wie die verschuldete Stadt ein Projekt finanzieren möchte, bei dem frühestens ab 2022 mit Einnahmen zu rechnen ist, was die Kommunalaufsicht dazu sagt, wie die Stadt das Verkehrsaufkommen bewältigen will oder was mit dem Umland passiert, wenn im Anschluss an die Landesgartenschau - ähnlich wie auf dem Trierer Petrisberg - neuer Wohnraum geschaffen wird. Schließlich haben viele Gemeinden des Eifelkreises bereits jetzt mit Landflucht in Richtung Bitburg zu kämpfen.
Mit Letzterem beschäftigt sich auch die Verbandsgemeinde (VG) Bitburger Land. Der Kreis und die Stadt hätten - so viel ist immerhin bekannt - gerne die VG mit im Boot. "Für die Stadt Bitburg und die Region wäre eine Landesgartenschau nicht nur eine einmalige Chance zur Entwicklung einer großen Konversionsfläche, sie wäre auch identitätsstiftend und Werbung für die ganze Region", erklären dazu Landrat Joachim Streit und Bitburgs Bürgermeister Joachim Kandels in einer gemeinsamen Stellungnahme. Und was meint die VG Bitburger Land? "Wir wollen erst mal abwarten, was der Kreis und die Stadt uns vorschlagen, damit die Fraktionen dann intern darüber beraten können", sagt Bürgermeister Josef Junk.
Und dann ist da noch eine Information, die fehlt. Nämlich die, wann die US-Amerikaner die Housing überhaupt freigeben werden. Vor ein paar Jahren hieß es noch, die Amerikaner würden das 45 Hektar große Gelände 2015 räumen, dann war 2016 oder 2017 im Gespräch, und im Mai dieses Jahres hat die Airbase Spangdahlem mitgeteilt, dass sie das Gelände noch bis 2018 benötige (der TV berichtete).
Laut Landesrechnungshof hat die Vorlaufzeit in den bisherigen Austragungsorten Trier, Bingen und Landau zwischen 30 und 47 Monaten gelegen - zu kurz, befand der Rechnungshof. Das Land hat sie nun auf sechs Jahre verlängert. Stellt sich also eine weitere Frage: Was nützen der Stadt und dem Kreis sechs Jahre, wenn keiner weiß, wann die Housing tatsächlich zur Verfügung steht?
