Eine lyrische Debatte
Lyrische Texte lassen Interpretationen zu. Das macht sie für Leser interessant. Die Debatte um die Kommunalreform durchweht derzeit auch ein Hauch von Lyrik. Sie hat inzwischen etwas von freier Interpretationskunst.
Das machen nicht erst die CDU-Landtagsabgeordneten Alex Licht und Bernhard Henter deutlich, die am Freitag verkündeten, dass die Verbandsgemeinden Thalfang und Kell am See weiter bestehen werden. Aus Sicht des Innenministeriums sind das persönliche Deutungen. Das Ministerium tut aber, seit es die Reform angepackt hat, mehr dafür, interpretatorische Spielräume zu lassen, als tatsächlich Ergebnisse zu zeitigen.
Das Gesetz zur Reform ist in seinen Vorgaben mit dem Festhalten an Kreisgrenzen, der Bestandsgarantie für Ortsgemeinden und quantitativen Vorgaben für die Größe von Kommunen rigide. Es hält aber mit dem Einfügen von geografischen Besonderheiten wie Fläche, Grenzlage und dergleichen einige Hintertüren offen. Daraus entwickelte Ex-Innenminister Bruch eine Liste von 32 Verbandsgemeinden, die fusionieren sollen. Schon das war eine interpretatorische Leistung erster Güte. Denn nach den gesetzlichen Kriterien hätten es viel mehr sein müssen. Dies bestätigte dann auch ein wissenschaftliches Gutachten.
Bei 55 Kommunen sieht es Reformbedarf, sagt aber auch, dass es zu viele Ortsgemeinden gibt und die Beibehaltung der Kreisgrenzen keine gute Idee ist. Das Ministerium weiß damit offenbar noch nichts anzufangen.
Nun legt sich jeder die Sache so aus, wie es ihm gefällt. Was bei Lyrik erbaulich ist, ist bei dieser Reform ein Armutszeugnis für die Verantwortlichen.
