Eine vertrackte Situation

Endlich liegt die Förderzusage des Landes für die Neugestaltung des Marktplatzes in Bleialf vor. Doch die damit anfallenden Ausbaubeiträge der Bürger bringen die Gemeinde in die Zwickmühle.

Bleialf. Es sind einige Großprojekte, die in Bleialf in nächster Zeit anstehen. Das Wichtigste: Die Neugestaltung des Marktplatzes und der umliegenden Straßen. Seit Mai liegt für das Marktplatz-Projekt die Förderzusage des Landes vor. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hat Hubert Thomas vom Planungsbüro Scheuch die Planungen für den Platz vorgestellt. Im unteren Bereich soll eine rund 700 Quadratmeter große Veranstaltungsfläche mit Bühne entstehen. Dazu kommt ein kleinerer Platz am Torbogen zum Pfarrgarten (siehe Planung des Ingenieurbüros Scheuch). Die Gesamtkosten liegen je nach Variante zwischen 446 000 und 512 000 Euro. Mit dem Projekt verbunden ist der Ausbau der umliegenden Straße "Am Markt", der ehemaligen Poststraße, für 112 000 Euro. Zusammen mit der Verbindung zur Auwer Straße fallen dafür insgesamt rund 224 000 Euro an.

So weit, so unproblematisch. Doch nach der derzeit in Bleialf geltenden Satzung müssen die Anlieger der Straße ihren Anteil an den Kosten mit einmaligen Beiträgen leisten. Die Krux: Die Straße wurde vor rund 30 Jahren schon einmal ausgebaut, so dass die Anlieger zum zweiten Mal zur Kasse gebeten werden müssten. Diesem Fall wollte man vonseiten der Gemeinde eigentlich mit der Umstellung auf wiederkehrende Beiträge begegnen. Die sollten aber erst eingeführt werden, wenn alle Straßen einmal mit einmaligen Beiträgen erschlossen und ausgebaut worden sind. Doch noch stehen einige Straßen aus, so dass man jetzt in der Zwickmühle steckt: Entweder man steigt sofort auf die wiederkehrenden Beiträge um, womit man alle diejenigen, die bereits die Einmalbeiträge für ihre Straßen bezahlt haben, vor den Kopf stößt, oder aber die Anlieger der Straße "Am Markt"/ehemalige Poststraße müssen zweimal zahlen. Wegen der Förderzusage des Landes, die einen Baubeginn bis zum 1. Dezember vorsieht, ist auch eine Verschiebung des Marktplatz-Projekts nicht möglich. Auf Wunsch des Rates soll die Verwaltung aber prüfen, ob die Straßen aus dem Projekt herausgenommen werden können, ohne die Förderzusage zu gefährden. Laut Robert Ennen von der Verbandsgemeinde Prüm gibt es auch die Möglichkeit, diejenigen, die bereits ihre Ausbaubeiträge gezahlt haben, für eine bestimmte Zeit von den wiederkehrenden Beiträgen zu befreien.

In der regen, aber sachlichen Diskussion, bei der auch die Anlieger in Sitzungsunterbrechungen zu Wort kamen, bemühten sich die Ratsmitglieder um eine Lösung.

Angesichts der verzwickten Situation konnte sich der Rat noch nicht zu einer Entscheidung durchringen und vertagte den Punkt. Ortsbürgermeisterin Edith Baur: "Ich glaube, es ist besser, wenn wir alle noch mal drüber schlafen."

Meinung

Überfälliger Schritt

Wann ist der beste Zeitpunkt, von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge umzustellen? In Bleialf hatte man die Idee, dass alle Anwohner in einer ersten Runde die Erschließung und den Ausbau ihrer Straßen mit den einmaligen Beiträgen bezahlen. Erst wenn diese Phase abgeschlossen ist, sollten die wiederkehrenden Beiträge eingeführt werden. Doch dieser schöne und durchaus nachvollziehbare Plan wird durch die lange erwartete Landeszusage für den Marktplatz durcheinandergewirbelt. Jetzt steht man vor der Entscheidung, ob man doch eine zweite Runde mit den Eimalbeiträgen angeht, oder den Schnitt macht und sofort auf die wiederkehrenden Beiträge umsteigt. Für Letzteres spricht, dass man wahrscheinlich bis zum St. Nimmerleinstag warten müsste, wollte man den perfekten und für alle gerechten Zeitpunkt erwischen. Da erscheint es besser, die jetzige Gelegenheit zu nutzen und den überfälligen Schritt zu machen. c.brunker@volksfreund.de

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