Stadtentwicklung Eröffnung der Bitburger Flüchtlingsunterkunft wurde schon dreimal verschoben, im Juni steht der nächste Versuch an
Bitburg · Das Integrationsministerium plant, die Bitburger Asylunterkunft im Juni wiederzueröffnen. Die Bauarbeiten und Ausschreibungen laufen. Fügt sich jetzt alles?
Die Wiedereröffnung des Bitburger Flüchtlingsheims hat von Beginn an unter keinem guten Stern gestanden. Die Probleme gingen im Herbst 2019 mit der AfD und der Liste Streit los, die früh gegen das Projekt mobilmachten. Sie setzen sich mit der Corona-Pandemie fort. Und sie gipfelten in der Entscheidung der Verbandsversammlung des Zweckverband Flugplatz, der Asylunterkunft die nötige Baugenehmigung zu versagen.
Dreimal hat das Land die Eröffnung der Aufnahmeeinrichtung (AfA), wie es im Behördendeutsch heißt, inzwischen verschieben müssen. Die Planungen sind mittlerweile gut ein Jahr im Verzug. Am Ende könnte sich nun aber doch alles so fügen, wie eine TV-Anfrage beim Integrationsministerium und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier ergab.
So gibt es für die Wiedereröffnung der AfA nun zumindest wieder einen „anvisierten Termin“, wie es bei den Behörden heißt. Und zwar den ersten Juni 2021. Ob es bei dem Datum bleiben werde, stehe zwar noch nicht fest, schreibt eine Pressesprecherin der ADD. Alle Ausschreibungen für die AfA, die derzeit im Auftrag des Landes laufen, zielen aber auf genau dieses Datum ab.
Und auch ein weiteres Datum steht in diesen Angeboten, mit denen Firmen und Organisationen für den Sozialdienst und das Catering für die Geflüchteten gesucht werden: nämlich der 31. März 2023. Plant das Land also, die Asylunterkunft in zwei Jahren schon wieder zu schließen?
Nicht unbedingt. Zwar läuft am 31. März 2023 offiziell die von der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm ausgestellte Genehmigung für den Betrieb der neuen/alten AfA aus. „Dieser Zeitraum ist abgesichert“, erklärt man bei der ADD. Das heiße aber nicht, dass man die Betriebserlaubnis nicht noch verlängern könnte, wenn es gelte, dort Flüchtlinge weiterhin unterzubringen. Für diesen Fall gebe es „entsprechende Klauseln“.
Bevor in den beiden Gebäuden überhaupt 480 bis 540 Geflüchtete einziehen können, gibt es aber auch noch ein bisschen was zu tun. Aktuell, heißt es bei der ADD, werde das Erdgeschoss der Unterkunft zu Büroräumen umgebaut. Außerdem müssten Küche und Krankenstation instandgesetzt werden. Und auch das Mobiliar in den Zimmern sei noch nicht vollständig.
Die Frage, wer die Asylbewerber künftig verpflegt und betreut und die Einrichtung überwacht, soll sich ebenfalls bald klären. Noch im März wollen die Behörden die entsprechenden Aufträge an Firmen und Organisationen vergeben. Für den Wachdienst habe man bereits ein Unternehmen finden können. Die Ausschreibung für das Catering, Frühstück, Mittagessen und Abendessen, und den Sozialdienst laufen noch.
