Es darf gewählt werden
Stoff für Diskussionen: Unser Bericht über den Vorschag von Ex-Kämmerer Ortwin Kallrath, die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll zu verschieben, hat deutliche Reaktionen hervorgerufen. Inzwischen hat auch Mainz geantwortet: Es bleibt beim Termin am Sonntag, 7. Juni.
Jünkerath/Hillesheim. Die ersten Internet-Kommentatoren sprechen sich für die Verschiebung der Wahl aus: Einen "praktikablen Vorschlag, der auf gesundem Menschenverstand basiert", nennt den Kallrath-Rat zum Beispiel der Kommentator mit dem Pseudonym "Adlerauge" - und lässt zugleich durchklingen, dass er kein Anhänger von Bürgermeister Werner Arenz ist.
Die Umfrage in der Netzausgabe unserer Zeitung ergab bis Freitag mit 143 Ja-Stimmen eine deutliche Mehrheit bei den Befürwortern eines Aufschubs. 27 Leser sind dagegen. Sie wollen, dass gewählt wird. Eine klare Absage an den Kallrath-Vorschlag kommt auch von Hans-Jürgen Breuer (CDU), Ortsbürgermeister in Hallschlag: "Quatsch". Man dürfe die Wähler nicht mit solchen Vorschlägen beeinflussen. Zumal eine Fusion mit Hillesheim noch längst keine beschlossene Sache sei: "Auf keinen Fall. Ich weiß nicht, warum man das anstreben sollte." Erstens glaube er nicht an die erwünschten Einsparungen, und zweitens orientierten sich viele Bürger an der Oberen Kyll sowieso eher - und lieber - nach Prüm. Und deshalb empfiehlt er auch, mit der dortigen VG zusammenzugehen. Das sei zumindest für Hallschlag, Scheid, Ormont und Reuth die beste Lösung.
In dieser Woche hat Ortwin Kallrath dann auch Antwort aus dem Innenministerium in Mainz erhalten: Hubert Stubenrauch, Referatsleiter für kommunales Verfassungsrecht, teilt darin mit, dass bei der Dauer der Amtszeit für die am 7. Juni 2009 zu wählenden Bürgermeister "Änderungen derzeit nicht beabsichtigt" seien.
Das heißt: Es wird gewählt - zumindest in diesem Jahr. "Die Amtszeit geht zu Ende", sagt Stubenrauch. "Und da ist nun mal ein Bürgermeister zu wählen." Die Bezüge abgewählter Amtsträger würden von den kommunalen Versorgungskassen übernommen. Und diese "erheben zum Ausgleich der übernommenen Versorgungslasten von den Kommunen eine individuell zu berechnende Umlage".
Kallrath nimmt's hin, auch wenn er hohe Lasten auf die VG zukommen sieht. Sein Kommentar: "Aber was soll's, die Verschuldung im Bund, in Rheinland-Pfalz und an der Oberen Kyll ist ohnehin schon riesig, da kommt es auf eine Million mehr oder weniger gar nicht mehr an."
