Es holpert und rumpelt ganz oben

Bitburg · Endlich: Der Ausbau der Oberweiser Straße in Stahl beginnt im August. Eingeteilt ist das Projekt in drei Abschnitte, von denen die Stadt für zwei zuständig ist. Wie es jedoch mit dem dritten, oberen Teil der Straße weitergeht, ist offen. Den soll eigentlich die Schuh GbR machen. Ob das aber so kommt, ist noch ungewiss.

 Der Erschließungsträger des Neubaugebiets muss den oberen Abschnitt der Oberweiser Straße bis Ende September ausgebaut haben. Derzeit jedoch sieht es nicht danach aus, als würde diese Abmachung eingehalten. TV-Foto: Uwe Hentschel

Der Erschließungsträger des Neubaugebiets muss den oberen Abschnitt der Oberweiser Straße bis Ende September ausgebaut haben. Derzeit jedoch sieht es nicht danach aus, als würde diese Abmachung eingehalten. TV-Foto: Uwe Hentschel

Bitburg. Lange hat die Stadt darauf gewartet, dass sich am oberen Ende der Straße etwas tut. Vergebens. Deshalb beginnt sie nun am unteren Ende. In wenigen Wochen beginnt in Stahl der Ausbau der Oberweiser Straße. Zunächst ist der Abschnitt zwischen Friedhof und Nimsbrücke dran. Im Frühjahr 2014 folgt das Stück von der Brücke bis zur Einmündung In der Jeuch.
40 Bürger haben sich im Dorfgemeinschaftshaus bei einer Infoveranstaltung der Stadt über das Projekt und die Höhe der Anliegerbeiträge (siehe Extras) informiert. Was sie allerdings nicht erfahren, ist, wie es im dritten Abschnitt der Oberweiser Straße weitergeht. Für dieses Stück ist der Erschließungsträger des dort angrenzenden Neubaugebiets Hammerwies II, die Grundbesitz- und Beteiligungsgesellschaft Schuh GbR, zuständig.
Laut Vertrag mit der Stadt muss dieser Ausbau bis Ende September fertig sein. Doch das wird eng - bisher wurde noch nicht mal angefangen. Der Mann, der das erklären kann, ist Bernd Schuh, Geschäftsführer der Schuh GbR. An der Zufahrt zum Neubaugebiet Hammerwies steht ein großes Schild mit allen Infos zur Kontaktaufnahme. Doch wer zu der angegebenen Adresse des Firmensitzes in Stahl fährt, sucht die Schuh GbR vergebens. Unter der Festnetznummer gibt es keinen Anschluss mehr. Immerhin: Über Mobilfunk ist der Geschäftsführer erreichbar. Aber nicht sonderlich auskunftsfreudig. "Dazu sage ich nichts!", heißt es kurz und knapp. Dafür landet wenig später ein Fax der Schuh GbR, die mittlerweile in Horath (Kreis Bernkastel-Wittlich) ansässig ist, in der Redaktion. Darin heißt es, dass man Anfragen postalisch oder per Fax stellen möge. Das wird auch gemacht - aber bis Redaktionsschluss gibt es keine Antwort.
Bauamtsleiter Heinz Reckinger reagiert deutlich schneller. Auch er ist das Warten leid: "Wir sehen im Moment nicht, dass da etwas passiert."
Er bezweifelt, dass der obere Abschnitt noch bis Ende September fertig sein könnte. Da durch diesen Teil der Oberweiser Straße auch Schulbusse fahren, die bei einem Ausbau der Straße umgeleitet werden müssten, bemühe sich die Stadtverwaltung seit Anfang des Jahres um eine Terminabstimmung. "Wir müssen das ja irgendwie koordinieren", sagt Reckinger. Doch trotz mehrerer Anschreiben habe es bislang von der Schuh GbR keine klare Auskunft zu einem möglichen Baubeginn gegeben. Die Stadt poche aber auf die Einhaltung des städtebaulichen Vertrags und behalte sich die Möglichkeit vor, auch rechtlich gegen den Erschließungsträger vorzugehen, stellt Reckinger klar. Das wäre nicht der erste Rechtsstreit zwischen Stadt und Schuh GbR. So schwelt im Hintergrund bereits eine juristische Auseinandersetzung wegen des Neubaugebiets in Masholder. Auch da kommt die Schuh GbR den im städtebaulichen Vertrag getroffenen Vereinbarungen offenbar nicht in dem Umfang nach, wie sich die Stadt das vorstellt.
Extra

Die Kosten für den Ausbau der Oberweiser Straße liegen bei 653 763 Euro. Nach Abzug des städtischen Anteils bleiben 261 505 Euro, die auf die Anlieger der Oberweiser Straße und des Stahler Wegs verteilt werden. Laut Stadtverwaltung ergibt sich daraus ein Beitragssatz von 1,58 Euro pro Quadratmeter, wobei für die Höhe des Beitrags auch die Bebauung ausschlaggebend ist. So müssen Grundstückseigentümer für jedes Vollgeschoss einen Aufschlag von 50 Prozent zahlen. Wer also ein Grundstück mit 800 Quadratmetern hat, auf dem ein Haus mit einem Vollgeschoss steht, müsste nach derzeitigem Beitragssatz mit 1896 Euro rechnen.Extra

Dass sich auch die Anwohner des Stahler Wegs finanziell am Ausbau der Oberweiser Straße beteiligen müssen, liegt daran, dass beide Straßen zusammen als "eigenständige Verkehrsanlage" gelten. Gemäß Bundesverwaltungsgericht gilt für eigenständige Verkehrsanlagen folgende Definition: Es kommt auf den Gesamteindruck an, den die tatsächlichen Verhältnisse dem äußeren Erscheinungsbild nach einem unbefangenen Betrachter bei natürlicher Betrachtungsweise vermitteln. Sollte irgendwann der Ausbau des Stahler Wegs anstehen, so können die dortigen Anwohner auch mit Unterstützung aus der Oberweiser Straße rechnen. uhe

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