Fadenscheinig und fahrlässig
Die Stadthalle spaltet weiter den sonst oft einmütigen Stadtrat. Die drei umstrittenen Punkte der jüngsten Sitzung fielen zwar nur zufällig auf einen Termin. Doch - wie die CDU - einen Zusammenhang zu leugnen, geht an der Wirklichkeit vorbei.
Kein Ratsmitglied dürfte begeistert davon gewesen sein, den Gewerbetreibenden größere Lasten aufzubürden. Die Steuererhöhung in einem breiten Konjunktur-Tal widerspricht allen wirtschaftswissenschaftlichen Empfehlungen. Doch schon kurz nach dem Bau des Cascade vor etlichen Jahren verpasste die Stadt die Chance, den hohen Abschreibungen entsprechend vorzusorgen. Inzwischen ist Bitburg in der Schuldenfalle gefangen, denn Steuerausfälle in Millionenhöhe reißen auch Löcher in die laufenden Haushalte. Wer in dieser Situation eine weitere Großinvestition wie die Stadthalle bestätigt, aber die Mindestwerte zum Erhalt von Bedarfszuweisungen nicht erfüllen will, handelt fahrlässig und fadenscheinig. CDU und UBM im Trierer Stadtrat mussten bereits kleinbeigeben und eine Steuererhöhung ermöglichen, weil das Land sonst elf Millionen Euro zurückverlangt hätte. Aus dieser Pleite hätte die Bitburger CDU besser lernen sollen. m.hormes@volksfreund.de
