Feuerwehr-Streit Alle wollen, dass in Bitburg endlich Ruhe einkehrt
Bitburg · Die Situation ist verfahren: Auch nach Gründung des Feuerwehr-Beirats haben in Bitburg weitere Wehrleute um ihre Entpflichtung gebeten. Die komplette Riege der Wehrführer fast aller Löschzüge ist zurückgetreten. Nun haben sich die Ortsvorsteher eingeschaltet. Hinter den Kulissen wird an einer Lösung gearbeitet.
Die Zeit läuft. Wenn sich die Situation nicht bald ändert, steht nicht nur die Stadt Bitburg ohne Wehrleiter da, sondern auch die Löschzüge der Stadtteile Mötsch, Matzen, Masholder, Erdorf und Stahl ohne Wehrführer. Denn die sind Ende November zusammen mit ihren Stellvertretern zurückgetreten. Das bedeutet: Nach einer Übergangszeit von drei Monaten, in denen die Wehrführer weiter ihre Löschzüge leiten, gibt es ab Ende Februar in fast allen Einheiten keine Führungsspitze mehr.
Im Brandfall hätte dann der jeweils ranghöchste Feuerwehrmann vor Ort die Einsatzleitung. Die Bevölkerung muss sich in dieser Hinsicht nicht um ihre Sicherheit sorgen. Um den Zustand ihrer Wehr und den nun seit einem dreiviertel Jahr lodernden Konflikt zwischen Wehr, Verwaltung und Politik aber sehr wohl. Dieser Streit muss – darin sind sich alle einig – ein Ende finden. Aber wie?
Im September hat ein Feuerwehr-Beirat, in dem sich Vertreter der Wehrleute, der Verwaltung und der Stadtratsfraktionen treffen, seine Arbeit aufgenommen. Alle loben die neue Plattform, als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Die Zusammenarbeit sei konstruktiv (der TV berichtete). Und dennoch kam es in Folge abermals zu Rücktritten. Der Protest geht also weiter.
Und der entzündet sich am Bürgermeister. Das war auch im Mai 2018 so, als Joachim Kandels mit seiner Ankündigung, den Wehrleiter Manfred Burbach nicht für eine weitere Amtszeit zu ernennen, die komplette Mannschaft gegen sich aufbrachte. Aus Protest wählten die Wehrleute Burbach trotzdem fast einstimmig wieder. Kandels aber blieb bei seiner Ankündigung und versagte Burbach die Ernennung – zurecht, urteilte das Verwaltungsgericht Trier im November. Doch Ruhe ist deshalb nicht eingekehrt. Im Gegenteil.
Wehrleute demonstrierten im November vor dem Rathaus, Wehrführer und ihre Stellvertreter kündigten Rücktritte an (der TV berichtete). Die Nerven liegen längst auf beiden Seiten blank. Aus Kreisen der Wehr wurde mehrfach der Rücktritt des Bürgermeisters gefordert, im Internet und in den sozialen Medien hat er – wie auch phasenweise der ganze Stadtrat – übelste Beschimpfungen über sich ergehen lassen müssen.
Zuletzt sorgte die Wehr mit einem Schreiben für Aufsehen, dass an alle Stadtratsfraktionen ging – nur eben nicht an den Bürgermeister. Darin schlug die Wehr vor, einen Geschäftsbereich „Feuerwehrwesen“ zu bilden und diesen auf einen Beigeordneten zu übertragen. Sie wollen nichts mehr, beziehungsweise so wenig wie möglich, mit Kandels zu tun haben.
Doch gegen eine solche Beigeordneten-Lösung wehrte sich Kandels zuletzt noch in seiner Rede in der Haushaltssitzung Ende Dezember, was manche Ratsmitglieder mit Enttäuschung zur Kenntnis nahmen. Auf TV-Anfrage erklärt Kandels dazu: „Wir haben einen Beirat gegründet, einen Feuerwehr-Sachbearbeiter in der Verwaltung eingestellt und die Aufwandsentschädigungen neu geregelt. Es ist doch bereits jetzt so, dass der erste Ansprechpartner für die Feuerwehr der neue Sachbearbeiter ist.“ Keine Frage, die Politik und Verwaltung haben sich bewegt. Aber die Wehr? Nun gibt es einen neuen Vorstoß in der Geschichte.
Die SPD sieht schon länger in einem personellen Neuanfang auf beiden Seiten einen Beitrag, den Dauerstreit zu schlichten. Die Sozialdemokraten hatten einen entsprechenden Vorschlag bereits bei einem der ersten Treffen des Beirats ins Gespräch gebracht. Und sie sind nicht die einzigen, die sich eine Beigeordneten-Lösung vorstellen könnten. Zuletzt hatten bei einer TV-Umfrage auch die Fraktionssprecher von FBL und Liste Streit sowie den Grünen dafür plädiert.
Die Ortsbeiräte der sechs Stadtteile schlossen sich ihnen inzwischen an. Nach TV-Informationen haben sie sich unisono an Bürgermeister und Ratsfraktionen gewandt, und sich dafür stark gemacht, das Feuerwehrwesen einem Beigeordneten oder Dezernenten zu unterstellen. „Durch einen personellen Wechsel der Verantwortlichkeiten auf beiden Seiten sieht der Ortsbeirat einen guten und vernünftigen Weg zur Befriedung der Situation. Es ist zudem ein deutliches Signal eines Neustarts im festgefahrenen Konflikt“, heißt es in einem der Schreiben aus den Stadtteilen, das dem TV vorliegt.
Hinter den Kulissen gibt es Treffen von Verwaltung sowie Vertretern der Feuerwehr, Ortsbeiräte, Verwaltung und Ratsfraktionen. Alle bauen darauf, dass eine Lösung, zumindest aber ein Kompromiss gefunden wird, der endlich Ruhe in den Laden bringt. Das bestätigt auch der Bürgermeister: „Derzeit werden intensive Gespräche zur Konfliktlösung geführt. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass im Hinblick auf das schwebende Verfahren hierzu derzeit keine öffentlichen Stellungnahmen möglich sind.“ Auch von den Ortsvorstehern will sich keiner öffentlich zum Thema äußern. Alle bauen auf eine einvernehmliche Lösung.
