Förderung gefährdet

Jetzt ist es eindeutig: Wenn die für die Sanierung der Otto-Hahn-Realschule aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellten Mittel bis Ende 2011 nicht verbaut sind, fließt kein Geld. Das bestätigt das Landes-Bildungsministerium auf TV-Nachfrage.

Bitburg. (neb) Was passiert, wenn aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellte Mittel bis Ende 2011 nicht abgerufen werden? Diese Frage stellt sich, seitdem der Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm die Sanierung der Otto-Hahn-Realschule verschoben hat (der TV berichtete). Denn nun ist der enge Zeitrahmen, der für die Gelder aus dem Konjunkturpaket II vorgesehen ist, in Gefahr: Bis Ende 2010 müssen die Arbeiten an der Otto-Hahn-Realschule beginnen, bis Ende 2011 müssen sie beim Ministerium abgerechnet sein. Rudolf Rinnen, Fraktionssprecher der FWG im Kreistag vertrat am Montag die Auffassung, dass der Kreis nur auf das zinslose Darlehen verzichten müsse, also bloß "einen Zinsnachteil" erleide, sollten die Arbeiten an der Schule nicht bis Ende 2011 beendet sein. Die Kreisverwaltung sieht dies anders: Bei einer geförderten Maßnahme erhalte der Kreis 60 Prozent der Kosten als Zuschuss aus dem Konjunkturpaket, 40 Prozent müsse der Kreis selbst tragen, dafür kann er ein zinsloses Darlehen beantragen.