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Fusion: Kerschenbachs Bürgermeister will keine Verhandlungen mit Gerolstein und Hillesheim

Fusion: Kerschenbachs Bürgermeister will keine Verhandlungen mit Gerolstein und Hillesheim

Der Ortsbürgermeister von Kerschenbach erinnert an den Bürgerentscheid pro Prüm.

Walter Schneider ist Ortsbürgermeister von Kerschenbach und SPD-Fraktionär im Rat der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll. Nachdem unser Bericht von der jüngsten Sitzung am Samstag erschienen war ("Palastrevolte an der Oberen Kyll"), hat sich Schneider in der Redaktion gemeldet: "Bei der Abstimmung zur Verhandlungsaufnahme mit Gerolstein und Hillesheim", schreibt Schneider, habe es 15 Ja-Stimmen, ein Nein und vier Enthaltungen gegeben.

Die Nein-Stimme war die von Schneider. Allerdings sei das im Bericht nicht erwähnt gewesen. Schneider weist darauf hin, dass er gegen die Aufnahme der Verhandlungen gestimmt habe, weil in seiner Ortsgemeinde - wie auch in Reuth, Hallschlag, Scheid, Ormont, Stadtkyll und Gönnersorf - die Bürger per Entscheid für den Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Prüm gestimmt haben (der TV berichtete).
Und mit diesem Votum im Rücken könne er "doch nicht für eine Gesprächsaufnahme mit Gerolstein stimmen, bevor ich einen entsprechenden Auftrag seitens des Rats der Ortsgemeinde Kerschenbach habe".

Bürgerentscheide sind für die Räte der Gemeinden für einen Zeitraum von drei Jahren rechtsbindend. Diese Frist ist für alle Gemeinden - außer für Gönnersdorf, wo der Bürgerentscheid erst im Februar 2015 erfolgte - zwar abgelaufen. Dennoch geht man in den betreffenden Dörfern davon aus, dass sich an der Haltung der Bürger pro Prüm nicht allzu viel geändert haben dürfte.

Denn sie sprachen sich fast überall sehr deutlich für den Zusammenschluss mit der Nachbarkommune im Eifelkreis aus: Bereits im März 2012 votierten die wahlberechtigten Bürger in Reuth, Ormont, Scheid und Hallschlag mit hohen Beteiligungen von bis zu 80 Prozent für die Fusion mit Prüm: Fast 90 Prozent waren es in Ormont, 86,5 Prozent in Hallschlag und 84,13 Prozent in Reuth. In Scheid votierten 68 Prozent für den Wechsel. Im Mai 2012 folgten die Bürgerentscheide in Stadtkyll und Kerschenbach: Die Kerschenbacher stimmten mit 68,75 Prozent für Prüm, die Stadtkyller mit 82,6 Prozent.

Diane Schmitz, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Obere Kyll, hatte in der Sitzung am Donnerstag beantragt, die Entscheidung über den neuerlichen Versuch einer Großfusion mit Hillesheim und Gerolstein aufzuschieben und zuerst die Bürger in den 14 Ortsgemeinden zu befragen, ob sie dafür oder dagegen seien.
Der Rat hatte das abgeschmettert und mehrheitlich für die Aufnahme der Verhandlungen gestimmt. Diane Schmitz hatte mit ihrem Antrag Rücksicht auf die vorliegenden Bürgerentscheide für Prüm nehmen wollen, trotz Ablauf der Drei-Jahresfrist in sechs Dörfern. Sie befürchtete, dass bei einer Abstimmung über das vorgesehene Eckpunkte-Papier mit Hillesheim und Gerolstein die erforderliche Mehrheit aus den Ortsgemeinden nicht zustande kommen und damit der erneute Fusionsversuch scheitern werde.