Fusionen in der Eifel kommen ein halbes Jahr später

Jünkerath/Prüm/Hillesheim/Gerolstein · Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat die vorgesehenen Gebietsänderungen im Zuge der Kommunalreform verschoben: Statt zur Mitte 2016 sollen die Gemeinden von der Oberen Kyll und Hillesheim erst im Januar 2017 mit Prüm und Gerolstein zusammengehen.

 Das Land hat erst einmal geschaut, welche Gemeinden freiwillig fusioniren. Die Frist dafür ist nun abgelaufen, jetzt wird es auch Zwangsfusionen geben.

Das Land hat erst einmal geschaut, welche Gemeinden freiwillig fusioniren. Die Frist dafür ist nun abgelaufen, jetzt wird es auch Zwangsfusionen geben.

Foto: Klaus Kimmling
 Kommunalreform im Kreis Vulkaneifel

Kommunalreform im Kreis Vulkaneifel

Foto: Mario Hübner

Die Fusion von elf Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll mit Prüm und der VG Hillesheim mit Gerolstein (plus drei Dörfern von der Oberen Kyll, der TV berichtete), ist aufgeschoben. Neuer Termin: 1. Januar 2017.

Das hat der Leiter der Kommunalabteilung im Landes-Innenministerium, Gunter Fischer, den Gemeinden gestern in einem Schreiben mitgeteilt. Einer der Gründe: Zum Entwurf des Landesgesetzes über die anstehenden Gebietsänderungen seien "etliche, teilweise umfangreiche Stellungnahmen" aus Kommunen und Kreisen in Mainz eingegangen. Die Auswertung werde "noch einige Zeit in Anspruch nehmen".

Eine Konsequenz aus dem Aufschub: Die notwendige Kommunalwahl in den neu zusammengesetzten Gemeinden (Bürgermeister und VG-Räte), zunächst für den Termin der Landtagswahl am 13. März 2016 vorgesehen, muss ebenfalls verschoben werden: auf einen Zeitpunkt voraussichtlich im Herbst.

Den Fusionskommunen kommt der Aufschub recht - zumal Prüm und Jünkerath ohnehin zunächst den 1. Januar 2017 als Termin im Auge hatten: "Wir hatten das ja von Anfang an so vorgehabt", sagt der Prümer VG-Chef Aloysius Söhngen. Jetzt gewinne man Zeit, weil so nicht bereits zum Halbjahr alle Abschlüsse vorgelegt werden müssen - und dann zum 31. Dezember ein zweites Mal. Söhngen: "Wir setzen die Arbeit, die wir erfolgreich begonnen haben, jetzt einfach fort."

"Ich begrüße das", sagt auch Diane Schmitz, Bürgermeisterin der VG Obere Kyll, zum Aufschub: "Weil eine Fusion während des Jahres doch erhebliche Probleme mit sich bringt, gerade wegen des Haushalts- und Kassenwesens. Nun müsse man das eben nur einmal machen - "und wir haben ein halbes Jahr mehr Zeit, eine ordnungsgemäße Zusammenführung der Verwaltungen hinzukriegen". fpl

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