Stadtrat Geht’s hier jetzt doch weiter? Neuer Anlauf für Bitburgs Kita
Bitburg · Neuer Rat, erste Sitzung, altes Thema: die dringend benötigten Kita-Plätze. Mit hauchdünner Mehrheit von einer Stimme wurde Ende Mai beschlossen, nach vier Jahren des Planens doch nicht in der Kaserne zu bauen. Heute ist das Projekt wieder Thema. Wie wird der neue Stadtrat entscheiden?
Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen. Auf Initiative des Bürgermeisters berät der Bitburger Stadtrat heute erneut über die Kita, die seit vier Jahren in der Alten Kaserne geplant wird. Zwar hat der Rat in seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl im Mai das Projekt mit den Stimmen von CDU, Grünen und Teilen der Liste Streit abmoderiert (der TV berichtete). Aber die Sache pressiert.
Die Wartelisten in Bitburgs Kitas sind lang. Nach Berechnungen des Jugendamts fehlen in der Kreisstadt mindestens 200 Kita-Plätze. Tendenz steigend. Schließlich wird an allen Ecken und Enden neu gebaut – und da ist der Platz, der in der Housing früher oder später zum Wohnen entsteht, noch gar nicht eingerechnet.
Bürgermeister Joachim Kandels hatte eindringlich dafür geworben, dass der Rat den Umbau des Kasernenblocks zu einer elfgruppigen Kita beschließen mag. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren nicht nur jede Menge Zeit, sondern auch Geld in das Projekt investiert. „Und die Eltern warten“, sagte Kandels.
Etwa eine Million Euro hat die Stadt in den Kauf des Gebäudes und die bisherige Planung investiert und hat es geschafft, sich fristgerecht einen Landeszuschuss von 1,6 Millionen Euro zu sichern. Der wäre flöten, wenn die Stadt nun noch mal von vorne anfängt. „Wir müssten erst mal eine Standortanalyse machen, eine Machbarkeitsstudie und schließlich müssten die Architekturleistungen europaweit wieder ausgeschrieben werden“, sagt Bauamtsleiter Berthold Steffes. Alles in allem würde dieses Prozedere zwei Jahre dauern – „wenn es gut geht“.
Gut ging bei dem großen städtischen Kita-Projekt allerdings bis jetzt so ungefähr gar nichts. Angefangen davon, dass das ursprünglich angedachte Investoren-Projekt scheiterte bis hin zum Gerangel um die europaweite Ausschreibung und schließlich die Tatsache, dass über all die Jahre des Planens der Bedarf an Plätzen gestiegen ist – und deshalb wieder umgeplant werden musste. Elf statt neun Gruppen. Eine Zäsur war dann, als Architekt Manfred Weber dem Rat erstmals verlässlich kalkulierte Kosten mitteilte.
8,5 Millionen Euro müsste die Stadt demnach in den Umbau des Kasernenblocks investieren. Bisher war man von geschätzten sechs Millionen Euro ausgegangen. Die CDU zog die Reißleine, Teile der Liste Streit und den Grünen war auch die Lust am Kasernen-Projekt vergangen. Sie schlugen kleinere Kitas in Stadtteilen wie Masholder und Stahl vor, wo es bislang noch keine Kindergärten gibt. Am Ende stand es bei der Abstimmung am 23. Mai mit 14 Stimmen (CDU, Grüne und Liste Streit) gegen 13 Stimmen (FBL, SPD, FDP, Liste Streit und Bürgermeister) denkbar knapp. Heute wird erneut beraten. Geht das?
„Auf Vorschlag der Verwaltung kann ein Thema immer wieder neu beraten werden“, sagt Bauamtsleiter Steffes. In der Beschlussvorlage argumentiert die Verwaltung, dass eine komplette Neuplanung nicht nur mehr Zeit kosten wird, sondern auch, dass dann aller Voraussicht nach der Landeszuschuss von 1,6 Millionen Euro weg ist. Denn dieser ist an Fristen gebunden: zum einen die Antragsfrist, die Mitte Oktober wäre, was aus Sicht der Verwaltung bei einer kompletten Neuplanung nicht zu schaffen ist und zum anderen muss die neue Kita bis Ende 2021 fertig sein.
Ob es mit Bitburgs Kita im zweiten Anlauf klappt, entscheidet der neue Stadtrat am Donnerstag, 27. Juni. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr.
