Gemeinde landet im Plus
Arzfeld · Die Ortsgemeinde Arzfeld darf sich freuen: Sie hat im Haushaltsjahr 2013 einen Überschuss von 120 000 Euro erwirtschaftet. Damit schließt sie erneut mit einem Plus und steigerte den Gewinn sogar um 103 000 Euro.
Arzfeld. Mit äußerst erfreulichen Nachrichten wurde die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld eröffnet. Es galt, den zweiten Nachtragshaushaltsplan für das laufende Jahr zu beschließen. "Angesichts von 120 000 Euro Überschuss ist die Beschlussfassung uns allen diesmal nicht schwergefallen", erklärte Arzfelds Ortsbürgermeister Alfons Kockelmann.
Es sei ein wirklich gutes Gefühl, nicht mehr mit Fehlbeträgen rechnen zu müssen. "Unsere Einnahmesituation hat sich im Vergleich zum Vorjahr sehr erfreulich entwickelt", sagt er.
1 786 000 Euro habe die Ortsgemeinde eingenommen. "Ein guter Ertrag. 1 666 000 Euro betragen unsere Aufwände", fasst Kockelmann zusammen.
Bereits 2012 entspannte sich die finanzielle Situation der Gemeinde, nachdem sie dem kommunalen Entschuldungsfond (KEF) beigetreten war.
Schon im Nachtragshaushalt 2012 konnte Arzfeld ein Plus ausweisen. Es fiel mit 17 000 Euro damals aber noch deutlich kleiner aus als heute.
"Die Grundsteuer- und Gewerbesteuereinnahmen sind der springende Punkt. Sie fielen deutlich höher aus als im Haushaltsplan vorhergesehen", sagt Kockelmann.
Überschuss bleibt nicht im Ort
Reich werde man durch die unerwarteten Einnahmen aber sicherlich nicht, viel bleibe der Gemeinde ja nicht übrig, betont er. "Durch den Anstieg werden wir ja auch mehr an Gewerbesteuerumlagen abgeben müssen", sagt Kockelmann.
Andreas Kruppert, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld, begrüßt selbstverständlich den Zuwachs in der Gemeinde. Die hohe Umlagebelastung, also das Geld, das von den Gemeinden an Kreis und Verbandsgemeinden abgeführt werden muss, sei ein Problem: Trotz ihrer Mehreinnahmen schafften es die Orte nicht raus aus ihrer schwierigen Finanzsituation.
Viele Gemeinden behielten nur knapp zehn Prozent, wenn sie überhaupt einen Überschuss erwirtschafteten. "Von 43 Orten in unserer Verbandsgemeinde Arzfeld schaffen es wohl nur drei bis vier. Das ist ein Wert, der angesichts der vielen Anstrengungen, die geleistet werden, ein Stück frustrierend ist", sagt er. affExtra
Im Januar 2012 brachte die rheinland-pfälzische Landesregierung zusammen mit den Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände den sogenannten kommunalen Entschuldungsfond auf den Weg. Er soll den Städten und Gemeinden aus ihren Finanznöten helfen. Um am Entschuldungsfond teilzunehmen, muss Arzfeld jährlich 16 000 Euro einsparen. Der Gemeinderat hatte dafür unter anderem beschlossen, die Grundsteuer A und B von 400 auf 460 Prozent anzuheben. Das bedeute für die Grundstücksbesitzer im Schnitt eine jährliche Mehrbelastung von zehn Euro. Die Gewerbesteuer wurde nicht erhöht. Weitere Informationen zum Thema unter www.fm.rlp.de aff
