Gemischte Gefühle nach Reformgutachten Die Fusions-Varianten für den Eifelkreis

Skepsis, Erleichterung, Kritik: Die Bürgermeister im Eifelkreis Bitburg-Prüm zeigen gemischte Reaktionen auf das Gutachten der Universität Trier zur Kommunal- und Verwaltungsreform (TV von Freitag).

Bitburg/Prüm. Die Landkarte des Eifelkreises Bitburg-Prüm könnte sich in den kommenden Jahren grundlegend verändern. Ein von Trierer Professoren erarbeitetes Gutachten zur Kommunalreform schlägt fünf Szenarien für mögliche Fusionen von Verbandsgemeinden (VG) vor (Text rechts). Der TV hat sich bei den Bürgermeistern umgehört, was sie davon halten. Allen gemeinsam ist, dass sie abwarten wollen, bis ihnen die Studie kommende Woche in schriftlicher Form vorliegt. Auch das Ergebnis der Landtagswahlen wollen sie abwarten. Ansonsten gehen die Meinungen auseinander:

Rudolf Becker (CDU), VG Speicher: "Ich bin der Meinung, dass Speicher auch im derzeitigen Zuschnitt finanziell und personell gut aufgestellt ist", sagt Becker. Unter den Fusionsvarianten gefallen ihm erwartungsgemäß die am besten, bei denen seine VG erhalten bleibt. Doch auch möglichen Fusionen werde man sich nicht verschließen, solange die finanziellen Nachteile für seine Gemeinden vertretbar bleiben. Unter den Varianten könne er sich am ehesten eine Verschmelzung mit Kyllburg vorstellen.

Bernd Spindler (SPD), VG Kyllburg: "Bei uns ist Ernüchterung eingetreten, weil wir nach Aussage der Gutachter trotz Fusionen defizitär bleiben werden", sagt Spindler. Und noch etwas stört ihn: Bei der Studie habe es Tabuzonen gegeben. Bitburg und die VG Prüm seien außenvor gelassen worden. Auch über Fusionen von Ortsgemeinden habe man sich keine Gedanken gemacht. Dabei sei auch die Betreuung von Kleinstgemeinden kostenintensiv. Im Frühjahr werde sich der VG-Rat mit dem Thema beschäftigen, ehe man die Fühler Richtung Fusionspartner ausstreckt.

Joachim Kandels, Stadtbürgermeister Bitburg: "Wir denken über eine Kooperation mit Bitburg-Land nach", sagt Kandels - also beispielsweise über ein gemeinsames Bürgerbüro. "Wie die Kooperation sich gestaltet, hängt auch davon ab, wie die VG nach der Kommunalreform aussieht." Eine Fusion mit Bitburg-Land sei hingegen nicht vorgesehen.

Josef Junk (SPD), VG Bitburg-Land: "Ich bin überzeugt, dass wir in Sachen Kooperation mit Bitburg weiterkommen", sagt auch Junk, der sich allerdings auch eine Fusion mit Bitburg vorstellen könnte. Eines ist für ihn sicher: "Die VG Bitburg-Land ist ein stabiles und imposantes Gebilde und sie wird auch weiterhin die Landkarte prägen." Die Studie enthalte interessante Szenarien und man werde für Gespräche offen sein.

Moritz Petry (CDU), VG Irrel: "Wir sehen das Gutachten als gute Diskussionsgrundlage", sagt Petry, der sich jedoch nur für die größeren Varianten erwärmen kann, weil dort das Einsparpotenzial höher sei. Ein erstes Stimmungsbild vor Ort zeige eindeutig, dass die VG Irrel zusammenbleiben wolle. Gemeinden abzugeben sei keine Variante. Bei gleichem Einsparpotenzial würde Petry es bevorzugen, mit Neuerburg statt mit Bitburg-Land zu fusionieren, da Irrel in diesem Fall Verwaltungssitz bliebe.

Norbert Schneider, VG Neuerburg, könnte sich hingegen vorstellen, Gemeinden der VG Irrel zu übernehmen. Allerdings nur, wenn das einen echten finanziellen Vorteil bringe. Bevorzugen würde er hingegen eine Fusion mit Arzfeld. Jedoch nur, wenn das mit einer Zusammenlegung von Ortsgemeinden einhergeht. "Eine VG mit 93 Orten ist für eine Verwaltung nicht zu handhaben", sagt Schneider. Eine Aufteilung der VG sei für ihn kein Szenario.

Andreas Kruppert (CDU), VG Arzfeld: Ähnlich wie Schneider sieht dies auch der Bürgermeister der VG Arzfeld. Es sei unrealistisch, über eine Fusion mit Neuerburg zu sprechen, wenn sich die Zahl der Ortsgemeinden nicht verringere. Insgesamt ist Kruppert über das Ergebnis der Studie erleichtert, da seine VG in den meisten Varianten unangetastet bleibt.

Aloysius Söhngen (CDU), VG Prüm: "Wir sind ja zunächst mal außen vor. Aber mit dem Gutachten wird jetzt eine Diskussion angestoßen - Ende offen. Das kann aber im Ergebnis bedeuten, dass man am Ende über Varianten spricht, die jetzt nicht zu den ,Top Ten' gehören." Zur Möglichkeit, dass Ortsgemeinden aus der VG Obere Kyll sich der VG Prüm anschließen: "Wir wissen, dass da alte Verbindungen existieren. Man muss dann halt gucken, wie man das konkret ausgestaltet."

Cornelius Dahm, Ortsbürgermeister von Ormont (VG Obere Kyll): "Was mir ganz wichtig ist: Die Bürger sollten in den Entscheidungsprozess eingebunden werden, anders als bei der letzten Reform 1970. Ich kann mir sowohl eine Dreier-Lösung mit Hillesheim und Gerolstein vorstellen als auch, dass ein Teil der Gemeinden vom alten Kreis Prüm wieder zurück in Richtung Prüm geht. Das wäre meine persönliche Tendenz." Bitburg/Prüm. (neb) Für den Eifelkreis Bitburg-Prüm haben die Experten der Uni Trier unterschiedliche Vorschläge nach zwei Kriterien entwickelt. In Variante eins sollen Verbandsgemeinden nicht mehr als 75 Ortsgemeinden haben, in Variante zwei sind es maximal 95 Ortsgemeinden.

Für Variante eins (maximal 75 Ortsgemeinden) gibt es drei Szenarien, mit denen jährlich eine Million Euro gespart werden könnten:

1. Die VG Kyllburg und Speicher fusionieren, die VG Irrel wird aufgeteilt: Zwei Orte werden Neuerburg zugeschlagen, die anderen Gemeinden der VG Bitburg-Land.

2. Die VG Kyllburg wird um einige Ortsgemeinden der VG Bitburg-Land vergrößert, Speicher wiederum geht komplett zur Bitburg-Land. Irrel wird wieder aufgeteilt wie in Szenario eins.

3. Die VG Irrel wird aufgeteilt: Sechs Orte gehen nach Neuerburg, die restlichen zu Bitburg-Land. 13 der 21 Kyllburger Orte werden Bitburg-Land zugeordnet, die anderen Gemeinden gehen nach Speicher, das auch noch einige Dörfer von Bitburg-Land bekommt.

Für Variante zwei (maximal 95 Ortsgemeinden) gibt es zwei Szenarien, die nach Einschätzung der Fachleute jährlich 1,7 Millionen Euro einsparen könnten.

Einmal wird die VG Neuerburg unter Arzfeld und Irrel aufgeteilt, die Grenze verläuft ungefähr ober- und unterhalb der B 50. Kyllburg, Speicher und Bitburg-Land fusionieren. Im zweiten Szenario fusionieren die Verbandsgemeinden Arzfeld und Neuerburg, Irrel geht nach Bitburg-Land, und Kyllburg wird zwischen Bitburg-Land und Speicher aufgeteilt.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort