Gespräch statt Klage

Die Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll wird nun doch ein Gespräch mit dem Hersteller des Finanz-Computerprogramms führen, über das die Manipulationen des früheren Kämmerers gelaufen sind. Von einer Regress-Klage soll zunächst abgesehen werden.

Jünkerath. (fpl) Haupt- und Finanzausschuss der VG Obere Kyll, Sitzung am Mittwoch: Thema ist das zweite Rechtsanwalts-Gutachten (TV vom 2. April), in dem auch mögliche Schwachstellen der VG-Finanz-Software angesprochen sind - und in der Folge eventuelle Regressforderungen gegen den Hersteller. Am Ende aber kommt es anders: "Eine Klage ist immer das Allerletzte. Der Ausschuss will, dass wir außergerichtlich das Gespräch suchen", sagt VG-Bürgermeister Werner Arenz am Donnerstag. Ein Gespräch, das die VG, wie berichtet, bislang nicht führen wollte, obwohl es mehrfach Angebote des Herstellers (CIP in Erfurt) gegeben hatte. Diese Haltung verteidigt Arenz auch weiterhin - und er wehrt sich mit Vehemenz gegen den im TV erhobenen Vorwurf, das VG-Verhalten in dieser Angelegenheit sei "befremdlich": "Das ist voll daneben", sagt Arenz. "Wir hatten gute Gründe, der Firma CIP nicht zu offenbaren, was der eigentliche Programmfehler ist - wenn sie ihn schon nicht selbst bemerken. Dann fahren die ein Update, und wir können nichts mehr beweisen." "Nicht nur eine, sondern mehrere Schwachstellen"

Die Schwachstelle, die Arenz aus diesen Gründen auch nicht genau beschreiben will, sei in der Finanzsoftware der benachbarten VGs immer noch vorhanden. Im Wesentlichen besteht sie offenbar darin, dass in einem Programmbereich Geldbewegungen möglich sind, die dort nicht ausführbar sein dürfen. "Und es ist nicht nur ein Fehler", sagt Arenz. "Es sind mehrere Schwachstellen." Der Ausschuss, berichtet Werner Arenz, fasste am Mittwoch noch einen zweiten Beschluss: "Und zwar, dass wir ansonsten jetzt erstmal nichts mehr unternehmen. Gutachten haben wir mittlerweile genug." Man werde deshalb die Untersuchungsergebnisse der Aufsichts- und Dienstleistungs-Direktion (ADD) abwarten. Werner Arenz: "Die ADD prüft nämlich die Verhaltensweisen im Haus und in der Kreisverwaltung Vulkaneifel. Und wenn diese Ergebnisse vorliegen, werden wir unsere Schlüsse ziehen."