Graef: "Grober Unfug"

Die Schulentwicklungsplanung im Eifelkreis bleibt ein heiß diskutiertes Problem.

Bitburg-Prüm. (mr) "Gekungel im Hinterzimmer" mit Blick auf die zunächst vorgesehene nichtöffentliche Beratung des Themas Schulentwicklung hatte SPD-Fraktionschef Bernd Spindler Landrat Roger Graef (CDU) beim Parteitag in Biersdorf vorgeworfen (der TV-Berichtete). Vor dem Kreistag in Bitburg reagierte Graef am Freitag in letztendlich öffentlicher Sitzung ungewohnt scharf auf die Vorwürfe Spindlers, dem der Kreis-chef im Gegenzug nun "groben Unfug" vorwarf. Laut Graef war im Ältestenrat abgesprochen, dass die Schulentwicklungsplanung vor der Entscheidung im Juni zunächst nichtöffentlich beraten werden solle, und zwar ausschließlich zu diesem Tagesordnungspunkt. "Zu meinem Bedauern ist dieser Weg durch einen Berichtsantrag der SPD-Fraktion zum Thema Sparkassen-Fusion für die heutige Sitzung unterlaufen worden", sagte Graef. Hinzu sei dann der Antrag der SPD gekommen, die Schulentwicklung öffentlich zu diskutieren. "Ich verstehe die Aufregung nicht", sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Monika Fink. Der Ältestenrat sei kein Entscheidungsgremium. In der SPD-Fraktion habe man sich im Nachhinein halt dazu entschlossen, die Angelegenheit öffentlich beraten zu wollen. Was Absprachen angehe, genüge ein Blick auf die CDU, die diese bekanntlich auch nicht immer einhalte. CDU-Fraktionschef Patrick Schnieder warf die Vorwürfe Spindlers ebenfalls zurück. Natürlich könne man das Thema öffentlich beraten. Allerdings appellierte er an die SPD, mehr Verlässlichkeit an den Tag zu legen. Wenn schon schmutzige Wäsche gewaschen werde, dann auch sämtliche. So gebe es auch eine Absprache, wonach aus dem Fusionsbeirat der Sparkassen nichts an die Öffentlichkeit dringen solle. Dies sei mit Blick auf die CDU aber offenbar nicht der Fall.

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