"Grob gerechnet fehlen der Stadt 1,7 Millionen Euro"

"Grob gerechnet fehlen der Stadt 1,7 Millionen Euro"

Zum Einstand der Haushalt: Heute leitet Bitburgs neuer Bürgermeister Joachim Kandels seine erste Stadtrats-Sitzung.

Bitburg. (scho) Haushalt ist Politik in Zahlen. Gerade wenn das Geld knapp ist, wird spannend, was sich eine Stadt noch leisten will und worauf sie verzichtet. Mit Bitburgs Bürgermeister Joachim Kandels sprach TV-Redakteurin Dagmar Schommer im Vorfeld der Haushalts-Sitzung:

Was ist für Sie kennzeichnend für den Haushalt 2010?

Joachim Kandels: Wir befinden uns in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Wie alle Kommunen. Grob gerechnet fehlen der Stadt zur Realisierung ihrer geplanten Investitionen 1,7 Millionen Euro, für die eine Kreditaufnahme vorgesehen ist.

Was ist für Sie die erfreulichste Zahl in dem 500-Seiten-Werk?

Joachim Kandels: Der Einbruch der Gewerbesteuer ist nicht so dramatisch wie angenommen. Für 2009 wurde vorsichtig mit rund 8,2 Millionen Euro kalkuliert, aber im Ergebnis sind es voraussichtlich rund 9,8 Millionen Euro. Für dieses Jahr rechnet unser Kämmerer mit Gewerbesteuern von rund 9,6 Millionen Euro.

Das hört sich nicht nach großer Krise an.

Joachim Kandels: Es könnte schlimmer sein. Dass die Gewerbesteuer in Bitburg nicht so drastisch eingebrochen ist, liegt am guten Branchen-Mix vor Ort. Aber das Niveau von 2008 mit rund 11,2 Millionen Euro wird die Stadt frühestens in drei Jahren wieder erreichen. Zudem verbuchen wir auch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Einbußen.

Sehen Sie bei den Personalkosten Sparpotenzial? Die schlagen mit mehr als sieben Millionen Euro zu Buche, womit Bitburg bei einem Städtevergleich der Industrie- und Handelskammer im oberen Bereich liegt.

Joachim Kandels: Die Stadt soll ja mit der Verbandsgemeinde Bitburg-Land kooperieren. Dadurch verspreche ich mir perspektivisch auch Einsparpotenzial bei den Personalkosten. Deshalb braucht aber niemand Angst um seinen Arbeitsplatz zu haben. Es geht um einen sozialverträglichen Personalabbau, da wo Mitarbeiter in Ruhestand gehen.

Wie kann man sich das konkret vorstellen?

Joachim Kandels: Denkbar wäre etwa ein Zusammenschluss der Werke sowie von Standes- und Einwohnermeldeamt. Da werde ich mit meinem Amtskollegen drüber sprechen.

Wo sehen Sie noch Möglichkeiten, Kosten zu senken oder Einnahmen zu erhöhen?

Joachim Kandels: Die Gewerbesteuer zu erhöhen wäre in dieser wirtschaftlichen Situation kontraproduktiv. Wir müssen prüfen, wofür wir Geld ausgeben. Wir leben bereits auf einem sehr hohen Niveau. Und mit Vorgaben wie etwa dem Anspruch auf Kita-Plätze kommen neue Aufgaben auf uns zu.

Geringere Einnahmen bei gleichzeitig wachsenden Ausgaben, und die vom Stadtrat einst selbst gesteckte Schulden-Obergrenze ist fast bis zum Anschlag ausgereizt: Übernehmen Sie ein gut bestelltes Feld?

Joachim Kandels: Das ist eine schwierige Situation. Zumal die Bürger auch erwarten, dass es weitergeht in der Stadt - etwa bei der Postplatz-Umgestaltung, wo ja auch 1,5 Millionen Euro gebunden sind.

Also hat Ihnen Ihr Vorgänger ein schlecht bestelltes Feld hinterlassen?

Joachim Kandels: Nein, das würde ich nicht sagen. Wer nichts investiert, kann auch nichts verändern. Und in den vergangenen zehn, zwölf Jahren ist eine Menge passiert.

Bestes Beispiel ist die Stadthalle, die ein wichtiger Impuls zur Stadtentwicklung ist. Gleichzeitig zeigt dieses Beispiel auch, was in Kooperation mit Privatinvestoren möglich ist. In diese Richtung müssen wir weiter denken.