Heiraten oder Freunde bleiben

Heiraten oder Freunde bleiben

BITBURG. In die Frage einer Kooperation zwischen Verbandsgemeinde Bitburg-Land und der Stadt Bitburg soll wieder Bewegung kommen. Dies ist Ergebnis der Sitzung des VG-Rats Bitburg-Land, bei dem zudem der Haushalt 2005 verabschiedet wurde.

Über Dinge, die man eh nicht ändern kann, lohnt es sich nicht zu streiten. Diesen Satz beherzigten denn auch die Mitglieder des Verbandsgemeinde-Rats Bitburg-Land. Den Etat mit Ausgaben im Verwaltungshaushalt von rund 7,1 Millionen Euro, den Vermögenshaushalt mit rund 1,2 Millionen Euro wurde mit breiter Mehrheit beschlossen. Die Redner der einzelnen Gruppierungen waren sich einig, dass sich angesichts der finanziellen Ausstattung der Kommunen an dem zunehmenden Defizit der VG wenig ändern wird. Im kommenden Haushalt werden 828 000 Euro mehr ausgegeben als eingenommen.Warten auf Reform im Jahr 2006 reicht nicht

Alles andere als einig waren sich die Redner aber, als es um eine mögliche Kooperation mit der Stadt Bitburg ging. Die SPD hatte das Thema auf die Tagesordnung setzen lassen. Für Gerd Zillien war die Zeit gekommen, der möglichen Zusammenarbeit ein wenig auf die Sprünge zu helfen. "Die Verwaltung hat keine Ergebnisse vorzuweisen", stellte der SPD-Fraktionschef fest. Und dies, obwohl die Verwaltung genug Zeit gehabt hätte, sich zu bewegen. Zudem habe der eigens für das Ausarbeiten von Kooperationsmöglichkeiten dazu eingerichtete Ausschuss bisher noch nicht getagt. Nun solle von externer Seite geprüft werden, in welchen Bereichen Bitburg und Bitburg-Land zusammenarbeiten können. Zillien führte das Beispiel der Verbandsgemeinde Cochem-Land und der Stadt Cochem ins Feld, die große Summen durch eine Zusammenlegung sparen könnten. Hintergrund einer möglichen Annäherung zwischen der Stadt Bitburg und der sie umgebenden Verbandsgemeinde ist der in einer Präambel bekräftigte Wille aller im VG- und Stadtrat vertretenen Fraktionen, dass die beiden Gebietskörperschaften enger zusammenarbeiten sollen (derTV berichtete). Diese Präambel besagt unter anderem, dass es keine Fusion der beiden Kommunen geben soll. Auch darf eine Zusammenarbeit nicht zum Verlust von Jobs in den beiden Behörden führen. Nach der feierlichen Unterzeichnung der Absichtserklärung scheint sich aber nicht mehr allzu viel getan zu haben. Dies soll sich nun ändern. Bürgermeister Jürgen Backes (CDU) teilte mit, dass der zuständige Ausschuss des VG-Rats Ende Januar tagen wird. Backes stellte klar, dass eine Fusion der beiden Gebietskörperschaften nicht die Geschäftsgrundlage sei, auf der verhandelt werde. "Wollen wir heiraten oder wollen wir Freunde bleiben", fasste er die Möglichkeiten einer gemeinsamen Zukunft zusammen. Matthias François (CDU) gab zu bedenken, dass für das Jahr 2006 vom Land aus eine Reform der bestehenden kommunalen Strukturen angekündigt worden sei. Man müsse oder dürfe damit rechnen, dass sich etwas verändere. Diese Aussicht war für Willi Fink (FWG) jedoch kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. "Bis 2006 zu warten, reicht nicht", sagte Fink.

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