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Her mit den Dörfern! - Kreistag Bitburg-Prüm stimmt Eingliederung zu

Her mit den Dörfern! - Kreistag Bitburg-Prüm stimmt Eingliederung zu

Nach dem Willen des Landes sollen zum 1. Juli 2016 elf Gemeinden aus der VG Obere Kyll im Kreis Vulkaneifel zur benachbarten VG Prüm wechseln. Unabhängig von der noch zu klärenden rechtlichen Frage hat sich der Kreistag des Eifelkreises für diesen Wechsel ausgesprochen.

Es geht um elf Gemeinden der VG Obere Kyll: Esch, Feuersdorf, Gönnersdorf, Hallschlag, Jünkerath, Kerschenbach, Ormont, Reuth, Scheid, Schüller und Stadtkyll. Laut Entwurf eines Landesgesetzes sollen diese Gemeinden zum 1. Juli 2016 in die VG Prüm eingegliedert werden.
Die VG Obere Kyll gehört jedoch zum Kreis Vulkaneifel, die VG Prüm hingegen zum Eifelkreis. Sollten diese Gemeinden wie geplant wechseln, dann wird die VG Prüm zukünftig auf zwei Landkreise verteilt sein. Das allerdings auch nur auf absehbare Zeit. Denn im Zuge der nächsten Kommunalreform-Stufe, bei der es dann um einen neuen Zuschnitt der Landkreise gehen wird, soll dieses Zwitterdasein beendet werden.
Das Problem ist allerdings, dass die Bildung einer kreisübergreifenden VG Prüm im Widerspruch zur kommunalen Gebiets- und Verwaltungsstruktur des Landes steht, weshalb in dieser Angelegenheit noch juristischer Klärungsbedarf besteht. Für den Eifelkreis spielt das jedoch keine Rolle. Denn er muss nur entscheiden, ob er einer Eingliederung der elf Gemeinden in die VG zustimmt. Und das hat er am Montag in der Sitzung des Kreistags auch getan.
Allerdings ist diese Bereitschaft an Bedingungen geknüpft. So muss das Land sicherstellen, dass dem Eifelkreis dadurch keine finanziellen Nachteile entstehen. uhe