Hoffen auf das Geld vom Land

Prüm · Die Fraktionen im Prümer Stadtrat haben am Dienstag unter anderem den Ausbau von Spiegel- und Oberbergstraße diskutiert. Der Ausbau soll eine halbe Million Euro kosten. Die Planung läuft, nur ein Termin steht noch nicht fest.

 Die Prümer Spiegelstraße am Mittwochmorgen. Sie soll ebenso erneuert werden wie die Oberbergstraße, die von ihr abzweigt. TV-Foto: Fritz-Peter Linden

Die Prümer Spiegelstraße am Mittwochmorgen. Sie soll ebenso erneuert werden wie die Oberbergstraße, die von ihr abzweigt. TV-Foto: Fritz-Peter Linden

Prüm. Lange Liste, kurzer Prozess - bei der Prümer Stadtratssitzung geht es am Dienstag rasant durch die Tagesordnung. Was vielleicht auch daran liegt, dass alle dank des Martinsgeschenks - ein Weckmann für jeden - sanft gestimmt sind. Und daran, dass der Beigeordnete Helmut Fößel, geburtstagsbedingt, zum anschließenden Getränk in den Kölner Hof einlädt.
Aber bei zwei, drei Punkten besteht dann doch Diskussionsbedarf. Der erste ist die geplante Erneuerung von Oberberg- und Spiegelstraße am Rand des Zentrums - beides Kreisstraßen, beide im Ausbauprogramm des Eifelkreises. Kalkulierte Kosten für die insgesamt 600 Meter: 500 000 Euro.
Darüber habe sie sich gefreut, sagt Stadtbürgermeisterin Mathilde Weinandy - sie sei optimistisch, "dass wir da irgendwann in die Pötte kommen". Speziell die Oberbergstraße sei "total kaputt". Allerdings ist noch offen, wann mit den Arbeiten begonnen werden kann - es sei eben nicht mehr wie früher eine Selbstverständlichkeit, dass mit dem Baurecht auch das Geld vom Land komme, sagt Hans Jürgen Böttel von der Kreisverwaltung. In seiner nächsten Sitzung am Montag, 18. November, wird der Kreistag über das Ausbauprogramm entscheiden.
Einen ersten Entwurf stellt dann der Prümer Planer Wolfgang Scheuch vor. Im Wesentlichen werden die Straßen in der Breite den Verhältnissen angepasst, um zum Beispiel mehr Platz für Bürgersteige zu bekommen. Das finden alle gut, auch wenn der Platz nicht reicht, um gesonderte Parkflächen zu markieren, wie Helmut Bell vom Landesbetrieb Mobilität erklärt.
Als Nächste sind die Bürger gefragt: Noch im Dezember oder Januar soll es eine Anwohnerversammlung geben, damit, sagt Bell, "alle wissen, was vor ihrer Haustür passiert" (der Termin wird noch bekanntgegeben). Danach will man das Baurecht schaffen, damit "die Weichen gestellt sind, um zu bauen. Wenn der Kreis dann das Geld hat", sagt Bell. Ob das noch 2014 etwas wird, steht längst nicht fest. Aber die Stadtbürgermeisterin hält an der Hoffung fest: "Kann doch sein, dass irgendwas anderes ausfällt. Daran glaube ich jetzt."
Glauben, gutes Stichwort: Zum laufenden Ausbau der beiden Kindertagesstätten (der TV berichtete) muss Markus Fischbach (SPD) etwas loswerden, und zwar vor dem Hintergrund der Diskussionen um den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst und die Vermögen der Bistümer. Die bestimmen bekanntlich auch bei den Kitas mit - zum Beispiel darüber, wer dort arbeiten darf: Fischbach plädiert dafür, "mit den Bistümern neue Verträge abzuschließen. Die bestimmen - nur wir kriegen immer die Rechnungen vorgelegt". Es könne nicht sein, dass in den Bistümern "die Millionen angehäuft werden und wir die Kredite aufnehmen." Das nimmt der Rat dann mal ohne Widerspruch hin.
Wie auch die Anmerkungen von Dirk Kleis (Liste Kleis) zu einem ähnlichen Thema: laufende Miet- oder Pachtverträge zwischen der Stadt und öffentlichen oder privaten Partnern, zum Beispiel Landpächtern: Seine Fraktion habe bereits vor Jahren darum gebeten, einmal alle diese Verträge aufzulisten und vorzulegen, was bisher aber nicht geschehen sei. Der Zweck: zu prüfen, ob nicht manche davon geändert werden können, damit mehr Einnahmen in die Kasse kommen. Genau das tue man derzeit bei landwirtschaftlichen Pachtverträgen, sagt Mathilde Weinandy auf TV-Nachfrage. Die Liste Kleis will das Thema in einer der nächsten Sitzungen per Antrag auf die Tagesordnung bringen.Extra

Christine Kausen (Liste Kleis) wurde einstimmig in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt. Sie folgt auf Christiane Driller-Jansen, die ihr Mandat niedergelegt hat. Auf Antrag der Liste Kleis lässt die Stadt an der Einmündung von Bertradastraße und Pferdemarkt einen Handlauf anbringen. Grund: Der Bürgersteig ist dort abschüssig - die Gefahr vor allem für ältere Menschen, dort zu stürzen, soll damit verringert werden. Für eine vorgesehene Erweiterung des Hit-Markts am Prümer Kalvarienberg ist der Bebauungsplan beschlossen worden. fpl

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