"Ich habe immer versucht, das objektiv zu sehen"

"Ich habe immer versucht, das objektiv zu sehen"

Mit Entscheidungen tun sich viele schwer. Berufswahl, Autokauf, alltägliche Dinge, wie das eine oder das andere Paar Schuhe, können Zeit und Energie kosten. Wie ist es dann erst, über das Leben eines anderen zu bestimmen? Eine ehemalige Entscheiderin der Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erzählt.

Anna Müller (Name von der Redaktion geändert) war von 2009 bis 2010 Entscheiderin für Asylanträge in Bayern, darunter auch Sonderbeauftragte für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge und geschlechtsspezifisch Verfolgte, Vergewaltigungsopfer, Homosexuelle, Opfer von Genitalverstümmelungen oder häuslicher Gewalt. Von 2011 bis Mitte 2012 half sie einmal wöchentlich als Entscheiderin. Mit TV-Redaktionsmitglied Stefanie Braun sprach sie darüber, wie es ist zu entscheiden, und wieso es lange dauern kann, einen Antrag zu bearbeiten. Wie sieht der Alltag eines Entscheiders aus? Überfüllter Schreibtisch, bergeweise Akten, Menschenschlangen vorm Büro?Müller: Entscheider arbeiten IT-gestützt, es gibt also keine Aktenberge mehr in den Büros. Zudem organisieren Kollegen die Gesprächstermine für uns. Der Entscheider gibt Tage an, an denen er anhören möchte, und Tage, an denen er Zeit für Recherchen und Bescheiderstellungen braucht. Ich habe durchschnittlich drei bis vier Tage in der Woche angehört. Dann werden unterschiedlich viele Termine an einem Tag vergeben, man hört mal Einzelpersonen, mal Familien, ab der Vollendung des 14. Lebensjahres hören wir auch Jugendliche an. Je nach Herkunftsland dauern die Gespräche unterschiedlich lange, einfach weil die Verfolgungssituationen komplexer sind. Alle Antragsteller werden in der Regel zur selben Zeit geladen, ich habe immer gemeinsam mit den Antragstellern besprochen, wer zuerst dran kommt und wer noch mal in die Unterkunft gehen kann. Antragsteller, die eine weitere Anreise hatten, Mütter mit Kindern, Schwangere kamen zuerst dran. Dabei hilft mir bereits der Dolmetscher, der bei allen Gesprächen ein wichtiges Sprachrohr ist, ohne Gesprächsführer zu sein. Unsere Dolmetscher werden zudem dazu angehalten, nicht selbst zusammenzufassen oder zu ordnen, egal wie verwirrend die Erzählungen sind. Wir fragen uns Stück für Stück durch die Geschichte und finden so zu einer Verständigung. Wieso kann es lange dauern, bis man über einen Antrag entschieden hat?Müller: Ein Verfahren ist dann entscheidungsreif, wenn der komplette Sachverhalt erläutert ist, wenn alle Fragen geklärt sind und keine weitere Recherche mehr erforderlich ist. Solche Recherchen können auch über das Auswärtige Amt laufen. Zum Beispiel, ob eine berichtete Demonstration in einer bestimmten Region wirklich stattgefunden hat, ob ein Antragsteller wirklich zu der genannten Schule gegangen ist, ob er in einer Gemeinde wirklich gemeldet war. Das können wir machen, wenn Zweifel an der Identität bestehen. Mit steigenden Asylantragszahlen hat man aber die Priorität, die Menschen, die neu dazukommen, sobald als möglich anzuhören. Das behindert natürlich die Verfahrensdauer für die, die vorher gekommen sind. Gefolterte oder Kranke brauchen zudem ärztliche Atteste, es kann länger dauern, bis ein Asylbewerber einen Facharzt gefunden hat. Manche geben Beweismittel zu ihrer Geschichte ab, etwa Zeitungsausschnitte, die nach der Anhörung übersetzt und verifiziert werden müssen. Gibt es in Anhörungen manchmal Momente, in denen Sie nicht sicher sind, ob eine Geschichte so stimmt?Müller: Zu entscheiden, ob ein Antrag glaubhaft ist, ist ein ganz normaler Prüfschritt im Asylverfahren. Flüchtlinge haben vielfach keine Beweise für ihre Verfolgung, Narben können beispielsweise nur schwer auf bestimmte Schicksale zurückgeführt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat schon 1989 festgelegt, was einen Vortrag glaubhaft macht: Kann jemand etwas detailreich, ohne Widersprüche widergeben, und wenn es Widersprüche gibt, können diese aufgeklärt werden? Es muss sich ein schlüssiges Bild ergeben, und etwas muss auch auf Nachfrage noch detailreich erzählt werden können. Gleichzeitig müssen wir immer darauf achten, ob es für jemanden zumutbar ist, noch alles präsent zu haben. Wenn jemand zum Beispiel eine Vergewaltigung erlebt hat, kann es sein, dass er bestimmte Dinge verdrängt hat. Deswegen ist es immer wichtig, ein Schicksal insgesamt zu betrachten. Wie ist es zu entscheiden? Fällt das manchmal schwer?Müller: Ich habe immer versucht, das objektiv zu sehen. In der Anhörung ist man durchaus emphatisch, man ist offen und versucht, eine gute Basis aufzubauen, aber eben auch klarzumachen, worum es in dem Gespräch geht. Dass man eben nicht verhört und dass man nicht neugierig ist, sondern sich ein Bild machen muss. Wenn man dann eine Entscheidung trifft, versucht man, sich abzugrenzen und das einfach rechtlich zu betrachten.Gelingt das immer?Müller: Es wäre unmenschlich, wenn einem das nicht ab und an nahe gehen würde. Sympathie und Antipathie spielen natürlich immer eine Rolle im Umgang mit Menschen. Gleichwohl muss man natürlich beachten, dass die Menschen teilweise Folter erlebt haben, traumatisiert sind, dass sie deshalb auch aggressiv sein können. Es wäre vermessen, so jemandem gegenüber Antipathie unreflektiert zuzulassen. Man muss auch Sympathie denen gegenüber aufbringen, die in der Anhörung vielleicht nicht so nett waren, einfach weil sie in einer schlechten Situation sind und es ihnen vielleicht nicht gut geht. Sie konnten mit etwas Abstand auf die Flüchtlingswelle blicken. Wie bewerten Sie die Situation?Müller: Alle Entscheider haben gemeinsam, egal ob aktiv oder passiv, dass sie das Weltgeschehen beobachten und speziell Nachrichten über die Länder verfolgen, die sie betreut haben. Wer das Weltgeschehen ein bisschen mitverfolgt, der konnte erahnen, dass es zu einer Flüchtlingswelle kommen kann, wenn der Krieg in Syrien weiter anhält. Nur mit dem Ausmaß hatte ich nicht gerechnet.Im Hinblick auf den Anschlag in Ansbach - haben Sie als Entscheiderin versucht, mögliche terroristische Neigungen zu erkennen? Müller: Entscheider haben nicht die Aufgabe, terroristische Neigungen zu erkennen, werden sie uns bekannt, melden wir sie an unser Sicherheitsreferat. sbraExtra

Ein Antrag ist entscheidungsreif, wenn auch der letzte Zweifel an dem Lebensweg des Antragstellers beseitigt ist. Ist jemand in die genannte Schule gegangen? Wurde jemand wirklich auf die genannte Weise misshandelt und verletzt? Bis diese Fragen glaubhaft geklärt wurden, können Wochen vergehen. Je mehr Anhörungen hinzu kommen, umso länger dauert das ganze Verfahren, da diese zuerst angehört werden müssen. Anna Müller bezeichnet den Beruf des Entscheiders als einen sehr interessanten Beruf. Das Groteske sei dabei natürlich, dass man jemandem Schutz im Land biete, der aus einer Verfolgungssituation geflohen sei. "Das ist traurig, auf der anderen Seite ist es ein schönes Gefühl, ein Leben in andere Bahnen zu lenken. Auch wenn wir die Menschen nach der Anhörung nie wiedersehen." sbra

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