Was hat der Rat 2018 erreicht? VG-Rat Bitburger Land zieht Bilanz: Feuerwehr super, Freibad und Werke nicht
Bitburg · Was hat der Verbandsgemeinderat Bitburger Land 2018 erreicht? Wo besteht Nachholbedarf – und warum? Der TV hakt bei den Fraktionen nach. Besonders ein Thema könnte sie länger beschäftigen.
Das Jahr 2018 geht zu Ende. Schon bald wird man sich vor Jahresrückblicken kaum noch retten können. Machen wir doch einfach den Anfang. Auch wenn man in politischen Gremien eigentlich nicht von Jahr zu Jahr, sondern von Wahlperiode zu Wahlperiode denkt, lohnt sich ein Blick auf die Arbeit des Verbandsgemeinderates Bitburger Land. Besonders deshalb, weil das Gremium 2019 neu gewählt wird. Was hat der Rat nach Ansicht der Fraktionen 2018 erreicht? Was nicht – und warum? Der TV hat bei den Fraktionen nachgefragt.
Was lief gut?
Allgemein arbeitet der Rat sehr konstruktiv. Das findet zumindest der Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Etteldorf: „Ich habe schon in vielen Gremien mitgewirkt, aber dieses bewegt wirklich viel.“ Beim Brandschutz haben die Feuerwehren und die Verwaltung „wahnsinnig viel Arbeit“ investiert und ein sehr gutes Konzept entwickelt. „So wie wir dort jetzt aufgestellt sind, sind wir kreisweit führend“, sagt der Christdemokrat.
Sein SPD-Kollege Olaf Boehmer ist ähnlicher Meinung: „Der große Wurf ist mit der Aufstellung eines umfassenden Feuerwehrkonzeptes gelungen“, sagt er. Diese Strategie hebt auch Edgar Comes von den Freien Wählern positiv hervor.
Laut Carsten Lenz von den Grünen spielt das auch beim Hochwasserschutz eine wichtige Rolle: „Die Feuerwehren wurden logistisch in jedem Fall schon mal so verstärkt, dass sie auf zukünftige Ereignisse besser vorbereitet sind.“ Die beim Land eingereichten Hochwasserkonzepte für die am stärksten betroffenen Gemeinden bezeichnet er als „wichtigen Schritt in Richtung Prävention“.
Das zweite große Thema war 2018 die Bildung. „Die Sanierung von Grundschulen und Kitas in Trägerschaft der VG schreitet sehr positiv voran“, sagt Olaf Boehmer dazu. Auch hier herrscht Einigkeit zwischen den Fraktionen.
Thomas Etteldorf hebt besonders die Beschlüsse zum Erhalt der Grundschule Wolsfeld und zur Sanierung des Schulhofs und der Turnhalle in Kyllburg hervor. Auch der Schulstandort Oberkail sei gesichert worden. Außerdem sei es laut Olaf Boehmer gelungen, das Ziel „für die Legislaturperiode, die Umlage auf unter 40 Prozent zu senken“, zu erreichen. Das heißt, dass die Ortsgemeinden weniger Geld an die Verbandsgemeinde zahlen müssen – was sie entlastet.
Was hätte besser laufen können?
Die Einigkeit der Fraktionen zeigt sich auch bei den Themen, die vernachlässigt wurden. „In Sachen Fusion der VG-Werke Kyllburg und Bitburg-Land sind wir noch nicht deutlich weiter“, sagt Boehmer. Auch Etteldorf zeigt bei diesem Thema seine Enttäuschung: „Wir brauchen einheitliche Strukturen und müssen die Werke in der Praxis vereinen.“
Des Weiteren müsse sich die räumliche Situation beim Verwaltungssitz verbessern. „In Bitburg klagen die Mitarbeiter über Raumnot, in Kyllburg steht ein Gebäude leer“, sagt der CDU-Sprecher. Dort sollen die Werke einziehen. Dadurch würde jedoch nur ein Teil der Räumlichkeiten genutzt werden.
Olaf Boehmer zeigt sich dennoch optimistisch, dass sich dort „endlich“ eine Lösung abzeichne. Auch die Entscheidung in Sachen Windkraft dauere „viel zu lange“, aber das sei „rechtlich vorgegeben.“
Ein Wermutstropfen der Ratsarbeit ist das Kyllburger Schwimmbad. Für dieses wurde kein Investor gefunden. Nun ist eine Arbeitsgruppe gebildet worden, die über die Sanierung beraten soll. Grünen-Sprecher Carsten Lenz hofft, dass diese „in der neues Legislaturperiode angegangen werden kann“. Auch die anderen Fraktionen sehen das Freibad als Thema, das den Rat – auch im Wahlkampf – beschäftigen könnte.
Der Dorn im grünen Auge ist für Carsten Lenz außerdem die „stiefmütterliche Behandlung des Ausschusses für ländliche Entwicklung. Dieser könne „mit seinem engagierten Pool an kompetenten Mitgliedern viele Projekte anstoßen“. Exemplarisch nennt er hier unter anderem den Ausbau des Radwegeverdichtungsnetzes. Thomas Etteldorf zieht ein positives Fazit: „Es war ein konstruktives Jahr. Es wird immer eher das gesehen, was nicht erreicht wurde, als das, was getan wurde.“
