Kein Fehler der Verwaltung

KYLLBURG. (cus) An der verspäteten Einladung zur Kyllburger Stadtratssitzung trifft die Verwaltung der Verbandsgemeinde (VG) keine Schuld.

Der TV -Artikel "Rat ohne Beschluss" vom Mittwoch hat eine Reaktion der VG hervorgerufen. In dem Bericht war die Rede von einem "Irrtum der Verwaltung", der zu einer verspäteten Zustellung der Einladungen zur Ratssitzung geführt habe. "Die im TV hierzu getroffenen Feststellungen sind objektiv und nachweislich falsch", teilt Bürgermeister Bernd Spindler mit. Der Inhalt stimme auch nicht mit der in der Ratssitzung abgegebenen Erklärung von Stadtbürgermeister Otto Böcker überein. Tatsächlich hatte Böcker die VG-Verwaltung nicht beschuldigt. Er hatte allerdings auch keine Details dazu berichtet, wie die Briefe nach der Übergabe an die Verwaltung "vermutlich irrtümlich in die persönliche Post des Stadtbürgermeisters" gelangt waren. Spindler jedenfalls stellt fest: "Die Verwaltung der VG trifft keine Verantwortung für die fehlerhafte Zustellung an die Stadtratsmitglieder. Die Verwaltung hat unbestritten rechtzeitig die Einladungen an die Stadt Kyllburg zur Zustellung an die Stadtratsmitglieder weitergegeben." Die Briefe lagen rechtzeitig im Postfach der Stadt Kyllburg im VG-Rathaus. Dort entnahm ein Mitarbeiter der Stadt wie üblich am Mittwoch, 2. Juni, die Post. Die Einladungen wurden dann jedoch nicht gegen Empfangsbestätigung an die Ratsmitglieder verteilt, sondern blieben irrtümlich bei der Stadtbürgermeister-Post liegen. Als Otto Böcker von einer Dienstreise zurück kam und die Post sichtete, war es zu spät. Denn zwischen Einladung und Sitzung müssen mindestens vier volle Tage liegen. Die Folge: Der Rat tagte zwar, durfte aber keine Beschlüsse fassen.