Kein Geld mehr für die Freundschaft
Arzfeld · Beim Geld hört die Solidarität auf: Die Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld hat die Mitgliedschaft im Host Nation Council gekündigt. Damit reagiert die VG auf die Vorgabe der Kommunalaufsicht, alle freiwilligen Ausgaben zu überprüfen.
Arzfeld. Es geht um 500 Euro pro Jahr: So viel kostet die Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld die Mitgliedschaft im Host Nation Council. Das ist ein Verein, der es sich zum Ziel gemacht hat, die deutsch-amerikanischen Beziehungen insbesondere mit Blick auf die Airbase in Spangdahlem zu pflegen und auszubauen (siehe Extra).
Doch zum kommenden Jahr ist es aus mit der Freundschaft - zumindest aus Sicht der Verbandsgemeinde Arzfeld. Der VG-Rat hat beschlossen, die Mitgliedschaft zu kündigen.
Ein Thema im Rat
Hintergrund sind finanzielle Überlegungen: "Die Kommunalaufsicht hat uns aufgefordert, bei den freiwilligen Leistungen einzusparen", sagt Michael Thiel von der Stabsstelle der VG. "Dabei wurde auch die Mitgliedschaft im Host Nation Council namentlich aufgeführt." Deshalb habe man das Thema auf die Tagesordnung des VG-Rates gesetzt.
Dort hatte Geschäftsführer Lothar Herres noch für den Verein geworben und seine Ziele vorgestellt. "Ein großer Wert ist das Signal an die Amerikaner, dass die gesamte Region hinter ihnen steht", sagte Herres.
Doch offenbar ist es ihm nicht gelungen, die Ratsmitglieder zu überzeugen. Nach der öffentlichen Vorstellung verlegte man die Abstimmung in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Dort fiel schließlich das Votum gegen die weitere Mitgliedschaft.
Im Verborgenen bleiben so allerdings auch die Argumente, die gegen den Verein angeführt worden sind - und die schließlich offenbar eine Mehrheit überzeugt haben.
Finanzieller Hintergrund
Im öffentlichen Teil hatte sich lediglich Rainer Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der SPD, zu Wort gemeldet und gefragt, wie denn die VG Arzfeld konkret vom Verein profitiere. Herres verwies auf eine Broschüre, in der Ausflugsziele in der Eifel aufgeführt sind, darunter auch der Zoo in Lünebach. Außerdem stehe es jeder Gemeinde offen, über den Host Nation Council bei den US-Soldaten für sich zu werben.
Der finanzielle Aspekt sei der Hauptgrund, begründet Andreas Kruppert, Bürgermeister der VG, den Austritt auf TV-Anfrage. "Das hat überhaupt nichts mit der Arbeit des Vereins zu tun, die wir sehr schätzen."
Aber man habe - wie von der Kommunalaufsicht gefordert - alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand gestellt. "Wir sind nun einmal gezwungen einzusparen", sagt Kruppert. Deshalb habe sich der Rat schließlich für den Austritt entschieden.
Meinung
Nachvollziehbare Entscheidung
Dass die Verbandsgemeinde Arzfeld alle freiwilligen Aufgaben überprüft, ist angesichts der schlechten Finanzlage völlig richtig und nachvollziehbar. Und auch für den Austritt aus dem Host Nation Council gibt es gute Gründe - bei aller Wertschätzung für dessen Arbeit. Denn wie will man es Vereinen in der VG erklären, dass man ihnen keine 50 oder 100 Euro für den Ausflug der Jugendabteilung mehr bezahlen darf, man sich aber gleichzeitig die 500 Euro teure Mitgliedschaft im Host Nation Council leistet? Diese begründet sich schließlich vor allem in der Solidarität mit den anderen Gemeinden in der Eifel und weniger aus konkretem Nutzen für die VG. So traurig es ist, aber angesichts der Kassenlage bleibt für Solidarität kein Geld übrig. Allerdings: Über das Für und Wider der weiteren Mitgliedschaft hätte der Rat öffentlich diskutieren sollen. Denn die Argumente klar zu benennen, hätte die Entscheidung gestärkt und den Eindruck verhindert, man wolle sich klammheimlich aus der Affäre ziehen. c.brunker@volksfreund.de
Extra
Der Host Nation Council wurde im Jahr 2003, auf dem Tiefpunkt der deutsch-amerikanischen Beziehungen, gegründet. Damals verweigerte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder dem amerikanischen Feldzug gegen den Irak. Aktuell sind 130 Privatpersonen, 53 Kommunen und 49 Unternehmen Mitglied des Vereins. Die VG Arzfeld war seit 2004 dabei. Ziel des Vereins ist es, für die Erhaltung des US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Spangdahlem einzutreten. Außerdem soll die deutsch-amerikanische Freundschaft gestärkt werden. Dazu wird der Austausch zwischen den Eifelern und den US-Soldaten gefördert. ch
