Keine Angst vor den Piraten
Die Piratenpartei ist im Aufwind, doch im Eifelkreis ist sie erst im Entstehen begriffen. Zur Kommunalwahl in zwei Jahren wollen sie eine Alternative zu den etablierten Parteien darstellen. Der TV fragte CDU, FDP, Grüne, FWG, die SPD und die Linke, was sie von den Piraten halten.
CDU: Michael Billen, CDU-Vorsitzender im Eifelkreis, glaubt, dass die Piraten deshalb einen hohen Zuspruch haben, weil sie den Eindruck erwecken, jeder könnte mitreden. "Die Wähler wenden sich ihnen zu, weil sie das Gefühl haben, dass es in den etablierten Parteien nicht so transparent zugeht." Es gelte aber nicht, die Piraten zu belächeln, sondern der Bevölkerung klarzumachen, dass die CDU mehr zu bieten hat. "Wir bieten die Möglichkeit zur Mitbestimmung und klare politische Aussagen." Das Internet könne keine zwischenmenschliche Diskussion ersetzen. Ihm sei in seinem Wahlkreis noch kein Pirat begegnet: "Aber das kann ja morgen anders sein."
FDP: "Was sollten wir denn von den Piraten lernen? Etwa wie ein Wahlkampf ohne politische Inhalte geführt wird?", fragt Günter Eichertz, Kreisvorsitzender der FDP.
"Wir haben keine Vorbehalte, mit der Piratenpartei zu sprechen", sagt Eichertz. Begegnet sei man sich bislang nicht - von Seiten der FDP wurde bisher kein Kontakt gesucht. Angst vor den Piraten haben die Freien Demokraten nicht: "Keine demokratische Partei kann einer anderen gefährlich werden", sagt Günter Eichertz.
Grüne: "Neue Gedanken sind in Ordnung - das gehört zur Demokratie", sagt Helmut Fink, Geschäftsführer der Grünen im Eifelkreis.
Es sei die Frage, ob es opportun sei, als reine Protestpartei dazustehen. "Wenn der Punkt kommt, an dem die Piraten ihr Programm umsetzen müssen, dann sind sie ganz schnell da, wo die etablierten Parteien auch sind", ist Fink überzeugt. "Die Erfahrung haben die Grünen auch gemacht."
FWG: Die FWG Bitburg-Prüm sei eine Partei, die Politik von unten nach oben betreibe, sagt deren Vorsitzender Rudolf Rinnen. "Die Piratenpartei geht den anderen Weg und versucht von oben herab, ohne Inhalte Politik zu machen", sagt Rinnen. "Die FWG ist also der natürliche Gegner der Piratenpartei."
SPD: "Es ist immer eine Bereicherung, wenn neue Akteure auf der politischen Bühne auftauchen und Probleme aus einem ganz anderen Blickwinkel angehen", sagt Bernd Spindler, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreis.
"Die Piraten stellen kluge Fragen. Doch es ist schwer zu erkennen, welche Positionen sie einnehmen. Die SPD wird das mit Interesse verfolgen", sagt der Sozialdemokrat.
Die Linke: Bernd Kruse, Kreisvorsitzender der Linken sagt: "Die Piraten sprechen Wähler an, die andere Parteien nicht erreichen, darunter viele junge Leute."
Vertreter beider Parteien sind sich während einer Wahlveranstaltung in Bitburg begegnet. "Mein persönlicher Eindruck: Die Piraten, die dort standen, waren so frisch, dass sie kaum wussten, sich zu artikulieren. Das wird sich entwickeln - das haben wir ja selbst durchgemacht", sagt Kruse.Extra
"Mit dem Wahlerfolg in Berlin und im Saarland haben die Piraten erreicht, auch im Eifelkreis Bitburg-Prüm wahrgenommen zu werden", meint Christian Hautmann, Kreisvorsitzender der Piraten Trier-Saarburg. Ein Kreisverband Bitburg-Prüm sei in Planung. Ein kommunales Wahlprogramm gebe es noch nicht, aber Vorschläge würden erarbeitet. Zurzeit sind rund 80 Mitglieder der Piratenpartei in der Region aktiv. now
