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„Keine Aussicht auf Erfolg“: Kommune zieht Klage zurück Kommune zieht Klage zurück

Umwelt : „Keine Aussicht auf Erfolg“: Kommune zieht Klage zurück

Die VG Speicher hat den Rechtsstreit mit dem Bund beendet. Die Kommune wollte im April Schadenersatz für die Zerstörung eines Baches einklagen.

Der Heckengraben ist kaum mehr als ein Rinnsal, ein schmales, von Mauern eingefasstes Bächlein. Am 10. Juli 2017 verwandelte sich das Gewässer, das an Spangdahlem vorbeifließt, aber in einen reißenden Strom. Bei einem starken Unwetter kam damals jede Menge Regen runter, der das Sammelbecken auf dem Flugplatz Spangdahlem zum Überlaufen brachte. Der Heckengraben brach durch die Sandsteinmauern, spülte Böschungen weg und überschwemmte Grundstücke.

Warum es so weit kam, ist unklar. Und womöglich wird die Frage nie mehr geklärt werden. Denn der Fall soll das Landgericht Trier nun doch nicht am 10. April beschäftigen. Die Verbandsgemeinde Speicher hat die Klage gegen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, kurz: Bima, zurückgezogen. Dies teilte eine Sprecherin des Gerichtes mit.

Nach dem schweren Unwetter im Sommer 2017 hatte die Kommune zunächst 200 000 Euro Schadenersatz von der Behörde gefordert (der TV berichtete). Denn sie machte die US-Truppen vom Flugplatz Spangdahlem für die Zerstörungen am Heckengraben verantwortlich. Da die Bima für Schäden haftet, die die Air Base außerhalb des Militärgeländes anrichtet, musste die VG ihre Ansprüche dort geltend machen.

Ein Sprecher der Behörde berief sich im Vorfeld der Verhandlung auf ein „Jahrhundertereignis, dem das Becken nicht standgehalten habe. Die Kommune hingegen argumentierte, dass Mitarbeiter des Stützpunktes Wasser aus dem Sammelbecken hätten ablassen müssen, bevor es überläuft und sich in den Heckengraben ergießt.

Kurz vor der Verhandlung sah der Rechtsbeistand der VG mit dieser Klage und Strategie allerdings „keine Aussicht mehr auf Erfolg“, wie Bürgermeister Manfred Rodens (CDU) auf TV-Anfrage sagt. Die US-Truppen haben laut dem Anwalt über die Einleitungen in den Heckengraben genauestens Buch geführt – auch an jenem Tag im Juli 2017. Ihnen einen Fehler nachzuweisen, sei daher nahezu unmöglich, sagte der Anwalt laut TV-Quellen im nichtöffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung. Der Rechtsvertreter riet der Kommune daher, das Verfahren vor dem Landgericht einzustellen. Diesem Vorschlag folgte der Rat einstimmig.

Ob die VG nach dem Ende des Rechtsstreits auf den Kosten für die Sanierung des Baches sitzenbleibt, sei noch nicht geklärt, sagt Rodens. Er verspricht aber: „Wir bleiben an der Sache dran.“

Und der Heckengraben? „Der wird wohl erst mal bleiben, wie er war“, sagt Bauamtsleiter Edmund Weimann. Nach dem Unwetter hatte die VG die Mauer, die den Bach einfasst, für rund 70 000 Euro „notdürftig“, wie es damals hieß, mit Beton saniert. Ihn in seinen Ursprungszustand zu versetzen, würde 200 000 Euro kosten, sagt Weimann: „Die Wand rund um das Gewässer haben die damals mit Sandstein gebaut. Das kann heute kein Mensch mehr bezahlen.“ Ob der Bach irgendwann doch noch generalüberholt wird, kann er derzeit nicht sagen.