Klartext: Man muss nur die Richtigen fragen …

Klartext: Man muss nur die Richtigen fragen …

Wissen Sie, was Gerrymandering ist? Nein? Nicht schlimm, da geht es Ihnen wie den allermeisten Menschen auf der Welt. Es ist ein Fachbegriff aus der Politikwissenschaft. Er beschreibt das, was man – vor allem in den USA und Großbritannien, wo Abgeordnete nur direkt aus den Wahlkreisen nach Mehrheitswahlrecht bestimmt werden – als Wahlkreisschiebung bezeichnet. Damit beschreibt man durchaus häufig dokumentierte Versuche, den Zuschnitt von Wahlkreisen so zu verändern, dass sich „erwünschte“ Mehrheiten ergeben.

Da Parlamente in Deutschland vorrangig nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt werden, sind solche Tricksereien eher selten. Ein bisschen in diese Richtung bewegt sich derzeit allerdings der Landkreis Vulkaneifel. Da haben sich elf Gemeinden der Verbandsgemeinde Obere Kyll teils per Bürgerentscheid, teils in Befragungen, teils durch sehr eindeutige und vor Ort unumstrittene Ratsbeschlüsse für ein Zusammengehen mit Prüm entschieden - vier andere zieht es ebenso deutlich nach Gerolstein.

In der Kreisstadt Daun sieht man solche Abwanderungen - selbst wenn sie mit einem widersprüchlichen Gesetz zum Verbleib im Landkreis Vulkaneifel trotz Zugehörigkeit zu einer VG des Nachbarkreises abgefedert wird - natürlich kritisch. Deshalb ist man auf die Idee gekommen, nicht nur die betroffenen Bürger - die sich schon klar geäußert haben - sondern den ganzen Kreis zu befragen. Offenbar in der Hoffnung, dass eine Mehrheit glaubt, mit einem Votum für den Verbleib der Oberen Kyll im Vulkaneifelkreis würde dieser in seinem Bestand gesichert.

Man schneidet mithin die Gruppe der Stimmberechtigten - unabhängig von der tatsächlichen Betroffenheit - so zu, dass man sich ein günstiges Ergebnis erhoffen kann. Das ist zwar nicht die klassische, aber doch eine Form von Gerrymandering.