Klartext: Tabulos, schnell und demokratisch

Bitburg · Ich bin ein Befürworter einer Kommunalreform. Aber je länger sich der freiwillige Reformprozess hinzieht, desto mehr frage ich mich: Kann man die Reform, die sich da abzeichnet, wirklich befürworten?

Das Ende der VG Neumagen-Dhron ist nachdrücklich zu unterstützen: Eine winzige VG löst sich auf, bezieht die Bürger in die Entscheidung ein, lässt ein Dorf über die Kreisgrenze ziehen und ruht seit einer Woche in Frieden! Was lehrt das? Fusionen sollten nie den Vorgaben folgen, wie "Alle müssen zusammen" und "Die Kreise müssen genügend Einwohner behalten". Genau an diesen Punkten - und nicht mit der weiteren Entfernung zur Gemeindeverwaltung - wird die Reform "bürgerfern". Was spricht eigentlich dafür, dass Verbandsgemeinden, die so klein sind, dass sie fusionieren sollen, als Ganze fusionieren? Nichts außer der Tatsache, dass dann klar ist, wo der VG-Bürgermeister seinen Versorgungsposten als Beigeordneter bekommt, wenn ihm seine Gemeinde abhanden gekommen ist. Und warum die Orientierung an Kreisgrenzen? Sollen nicht im nächsten Schritt auch die Kreise neu zugeschnitten werden? Fakt ist: Diese Freiwiligkeitsphase ist, weil man die Frösche - also die VG-Räte - gefragt hat, ob und wie man ihren Tümpel trocken legen soll, pseudodemokratiches Geplänkel. Besser wäre gewesen, klar zu sagen: Diese VG wird aufgelöst. Dann hätte in jedem Ort eine Bürgerbefragung stattfinden können, in der verschiedene Neugliederungsoptionen zur Wahl stehen - ohne Rücksicht auf Kreisgrenzen. Mit diesem Ergebnis hätte das Land die einzelnen Orte den umliegenden Kommunen zuzuteilen. Das wäre demokratischer gewesen und längst über die Bühne gegangen.

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