Kommunalwahl 2019 im Eifelkreis: Grüne verlieren, SPD gewinnt gegen den Trend

Kommunalwahl 2019 : Grüne verlieren, SPD gewinnt gegen den Trend

Die AfD bleibt draußen. Die Partei, die in den Kreistag und das europäische Parlament einzieht, schafft es nicht in den Bitburger Stadtrat. Die Grünen verlieren trotz des allgemeinen Höhenflugs ihrer Partei einen Sitz.

Damit haben sie wohl nicht gerechnet. Für Bitburgs Grüne ist das Ergebnis der Stadtratswahl eine bittere Sache. Gegen den allgemeinen Trend verliert die Partei im Parlament der Kreisstadt einen Sitz. Am Ende reicht es mit 15,9 Prozent für nur vier Mandate.

Dabei haben die Bitburger bei der Kreistagswahl durchaus mit rund 19 Prozent grün gewählt. Doch der  Stadtratsfraktion kam der Aufwind der Grünen bei Kreis- und EU-Wahl nicht zu Gute. Das mit Abstand beste Ergebnis schafft von Bitburgs Grünen Peter Berger mit 2163 Personenstimmen. Eine schöne Anerkennung für den vielfach engagierten Mann, der von Listenplatz 8 aus gestartet ist und seine weiter vorn platzierten Kollegen locker überholt hat.

Petra Streit hat die zweitmeisten Stimmen aller Bewerber für den Bitburger Stadtrat geholt. Foto: TV/Dagmar Dettmer

Verluste müssen nicht nur die Grünen, sondern in Bitburg vor allem auch die CDU einstecken. Die Christdemokraten fahren ein Minus von drei Prozentpunkten im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 ein. So viel hat keine andere Stadtrats-Fraktion verloren. Mit 26 Prozent kommt die CDU nun auf sieben statt wie bisher acht Mandate.

Während die Grünen aber trotz eines Höhenflugs auf Kreisebene in der Stadt an Einfluss verlieren, sind die Einbußen im Stadtrat deutlich geringer als jene im Kreistag, wo die Talfahrt mit einem Minus von acht Prozentpunkten weitaus dramatischer ausfällt als im Stadtrat. Mögen die Einbußen auch schmerzen, die CDU bleibt stärkste Fraktion. Bestes Ergebnis macht Fraktions-Chef Michael Ludwig mit 2667 Personenstimmen, der auf Listenplatz 1 gestartet ist.

Wahlsieger ist ganz klar die SPD. Mit dem Mötscher Ortsvorsteher Heiko Jakobs auf Listenplatz 1 fahren Bitburgs Sozialdemokraten 16,2 Prozent ein –  und erobern damit – wie auch FBL und Liste Streit –  fünf Mandate. So viel wie die SPD (1,9 Prozentpunkte) hat keine andere Fraktion zugelegt. Und an diesem Erfolg hat Jakobs, der mit 2160 Personenstimmen das für seine Partei beste Ergebnis holt, seinen Anteil.

Die Zuwächse der SPD im Stadtrat sind umso bemerkenswerter, weil sie völlig gegen den Trend sind. So hat die Partei beispielsweise auf Kreisebene Einbußen von 3,6 Prozentpunkten zu verschmerzen. In Bitburg sind die Sozialdemokraten nach CDU und FBL drittstärkste Fraktion und haben mehr Stimmen für sich gewinnen können als FBL (plus 0,8 Prozentpunkte) und die FDP (plus 1,7 Prozentpunkte).

Die FDP kann nach der SPD die zweitgrößten Zuwächse für sich verbuchen. Die Liberalen verbessern sich mit einem Ergebnis von sechs Prozent der Stimmen von einem auf zwei Sitze – und erreichen damit wieder Fraktionsstärke. Dennoch bleiben sie wie bisher die kleinste Abteilung des Rats.

Mit Blick auf die Personenstimmen haben die Wähler Marie-Luise Niewodniczanska von Listenplatz 9 nach vorne katapultiert. Sie liegt mit ihren 1205 Personenstimmen vor Patric Nora liegt, der auf Platz 1 kandidierte.

Zweitstärkste Fraktion im Rat ist nun nicht mehr die Liste Streit, sondern die Freie Bürgerliste (FBL), die mit 18,2 Prozent vor der SPD (16,2) und der Liste Streit (16,1 Prozent) liegt. Die meisten Personenstimmen gehen an die Listenführerin Petra Solchenbach mit 1809 Stimmen. Auch wenn es im Ergebnis bei fünf Mandaten bleibt: Die FBL hat es geschafft, erstmals an der Liste Streit vorbeizuziehen.

Die Liste Streit konnte zwar ihre fünf Sitze verteidigen, büßte aber mit einem Minus von 1,7 Prozentpunkten im Vergleich zu 2014 die zweitgrößten Verluste nach der CDU ein –  und liegt nur noch 0,2 Prozent vor dem Ergebnis der Grünen (15,9 Prozent). Der fünfte Sitz ist also hauchdünn verteidigt.

Das mit Abstand beste Ergebnis für die Liste Streit erreichte Neueinsteigerin Petra Streit, Frau des Listenbegründers und Landrats Joachim Streit. Sie eroberte mit 2231 Personenstimmen etwa doppelt so viele Stimmen wie der langjährige stellvertretende Fraktions-Chef Winfried Pütz.

Keine Frage: Der Faktor Streit hat der Liste Streit geholfen. Ohne das überragende Ergebnis von Petra Streit, die nach CDU-Chef Michael Ludwig das zweitbeste Ergebnis aller Stadtratskandidaten einfährt, wären die Freien wohl bei vier statt fünf Mandaten gelandet.

Je städtischer, desto eher wird rechts und links statt in der Mitte gewählt, heißt es. In Bitburg, wo es mit dem Erfolg der SPD wie auch den Verlusten der Grünen schon zwei Ergebnisse entgegen der Trends auf Kreis- und Europaebene gibt, trifft auch das nicht zu. Die AfD, die auf Anhieb zwei Sitze im Kreistag erobert hat, ist im Stadtrat mit nur 1,6 Prozent der Stimmen chancenlos.

Grund dafür ist unter anderem auch, dass die Partei für den Stadtrat nur zwei Bewerber aufgestellt hat und damit maximal sechs Stimmen bei einem Listenkreuz auf diese entfielen, während es für alle anderen Gruppierungen bei Listenkreuzen 28 Stimmen gab. Das könnte bei kommenden Kommunalwahlen anders aussehen. So hat Otto Freiherr Hiller von Gaertringen mit 1280 Personenstimmen ein besseres Ergebnis als die Kandidaten der FDP.

Was den Kreistag angeht, haben die Bitburger nicht bei allen Parteien im Schnitt der übrigen Wähler aus dem Kreis gestimmt. Die SPD bekommt von den Bitburgern mit rund 21 Prozent bei der Kreistagswahl ein Ergebnis, das sich etwa mit dem Gesamtergebnis der SPD im Kreis von 21,8 Prozent deckt. Ansonsten haben die Bitburger im Kreistag mit 17,3 Prozent grüner gewählt als der Durchschnitt (13,8 Prozent) und weniger schwarz. Für die CDU im Kreistag gab es von den Bitburgern nur 29,4 Prozent – kreisweit landete die Partei bei 36,9 Prozent.

Eine letzte Zahl mit Blick auf Kreis und Stadt: 55 Prozent aller wahlberechtigten Bitburger haben ihre Stimme für den Stadtrat abgegeben. Im gesamten Eifelkreis war die Wahlbeteiligung höher. 64 Prozent der Wahlberechtigten im Eifelkreis haben über die Zusammensetzung des neuen Kreistag mitentschieden.

Wie die Fraktionen ihre Ergebnisse bewerten und wer die 28 Mitglieder des neuen Stadtrats sind, lesen Sie morgen.

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