Kommunen halten sich zurück

Kommunen halten sich zurück

TRIER. (red) Die Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B bleiben in der Region Trier für das laufende Jahr überwiegend stabil.

Nach einer Untersuchung der Industrie- und Handelskammer Trier (IHK) haben deutlich weniger Städte und Gemeinden des IHK-Bezirks als noch im vergangenen Jahr an der Steuerschraube gedreht. Insgesamt registrierte die IHK 73 Hebesatzerhöhungen bei beiden Steuern nach über 200 im Vorjahr. 16 Kommunen haben aktuell die Hebesätze gesenkt. Bei der Gewerbesteuer haben entgegen dem Trend aus dem Vorjahr 55 (Vorjahr 160) Städte und Gemeinden des IHK-Bezirks die Hebesätze aufgestockt. 14 Kommunen beschlossen für das Jahr 2006 eine Hebesatzsenkung. Auch bei der Grundsteuer für die bebauten und unbebauten Grundstücke einschließlich der Betriebsgrundstücke (Grundsteuer B) ging die Anzahl der Gemeinden, die Steuererhöhungen durchgeführt haben, spürbar zurück. Insgesamt waren es nur 18 Gemeinden nach 60 Kommunen im Jahr 2005.IHK begrüßt die Entwicklung

Mit diesen Erhöhungen haben rund 40 Prozent der Kommunen einen Gewerbesteuerhebesatz von 350 Prozent, der den Nivellierungssätzen im kommunalen Finanzausgleich entspricht. Diese Nivellierungssätze werden bei der Berechnung der Bedarfszuweisungen des Landes an die Gemeinden zugrunde gelegt. Rund ein Drittel der insgesamt 556 Kommunen haben einen Gewerbesteuerhebesatz zwischen 310 und 349 Prozent und 29 Gemeinderäte (rund fünf Prozent) haben einen Hebesatz von über 360 Prozent festgelegt. Die IHK begrüßt die Zurückhaltung der Kommunen. "Denn damit wird ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Wirtschaftsstandortes geleistet", sagt IHK-Referent Reinhard Neises. Im Hinblick auf die Steuerbelastung der Unternehmen und der großen Zahl der Betriebsinsolvenzen appelliert die Kammer an die Städte und Gemeinden, diesen Weg fortzusetzen und die Hebesätze weiterhin stabil zu halten. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Einnahmen der Kommunen aus der Gewerbesteuer seit zwei Jahren deutlich angestiegen seien.

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