Langes Warten auf Antwort
Jünkerath · Die Fusion der Verbandsgemeinden Obere Kyll und Prüm verzögert sich auf unbestimmte Zeit. VG-Bürgermeisterin Diane Schmitz hat dem Rat in seiner jüngsten Sitzung mitgeteilt, dass wohl keine Chancen auf eine Verabschiedung des Fusionsgesetzes vor der kommenden Landtagswahl bestünden.
Jünkerath. Gute Nachrichten aus der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll, aber auch schlechte: Zum einen wird in den kommenden zwei Jahren, wenn alles glatt läuft, erheblich in die Sportstätten und andere öffentliche Häuser investiert, zum anderen bleibt die geplante Fusion mit der VG Prüm eine Hängepartie. Mit den betrüblichen Neuigkeiten zur Fusion eröffnete VG-Bürgermeisterin Diane Schmitz die jüngste Ratssitzung.
Mancher werde sich gefragt haben, warum die VG Obere Kyll für ihre Verwaltung wieder neue Stellen ausgeschrieben habe. Eigentlich wurden freie Stellen mit Blick auf die intensivierten Vorbereitungen des Zusammenschlusses doch nicht mehr besetzt. So hat die Verwaltung seit fünf Jahren keine Auszubildenden mehr eingestellt, seit anderthalb Monaten ist der Posten des Fachbereichsleiters Bürgerdienste unbesetzt. "Das ist aber ganz einfach zu erklären. Wir haben vom Innenministerium die mündliche Auskunft, dass die Fusion sich noch erheblich hinziehen wird", sagt Diane Schmitz. Nachdem man seit Monaten nichts aus Mainz gehört habe zur Verabschiedung eines Gesetzentwurfs, der die Fusion ermöglicht, habe sie gemeinsam mit ihrem Prümer Kollegen Aloysius Söhngen, vor zwei Monaten einen Brief ans Ministerium geschickt und um eine Stellungnahme zum Prozess gebeten. "Der wurde aber bisher nicht schriftlich beantwortet", sagt Schmitz. In einem Telefonat sei ihr aber gesagt worden, dass der Entwurf des Gesetzes wohl nicht mehr vor der Landtagswahl am 13. März beraten werde. "Damit ist unser Ziel, zum 1. Januar 2017 zusammenzugehen, wohl in weite Ferne gerückt", sagt sie.Hallen müssen saniert werden
"Für die Verwaltung ist es so schwierig geworden, weiter zu agieren. Wegen der Ungewissheit mussten wir nun reagieren und haben die Stellen neu ausgeschrieben. Es muss ja trotzdem bei uns weitergehen", sagt Diane Schmitz. Sollte sich ihr Pessimismus bewahrheiten, dauere es noch einige Jahre. Schmitz geht im schlimmsten Fall davon aus, dass die Fusion erst in ein paar Jahren zusammen mit einer Neuordnung der Kreise umgesetzt werde. Auch Aloysius Söhngen ist besorgt. Beide sind aber weiter zuversichtlich, dass die Fusion nicht gekippt ist. "Es dauert halt, aber was soll man machen?", sagt Söhngen.
Nun zu den guten Nachrichten. Die Ratsmitglieder haben einstimmig Planungen der Verwaltung für die Teilnahme am "Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 - RLP" zugestimmt. Hinter dem sperrigen Namen verbirgt sich ein Förderprogramm, mit dem der Landkreis Vulkaneifel Mittel des Bundes für Infrastrukturmaßnahmen verteilt. Der VG Obere Kyll stehen Fördermittel in Höhe von 800 000 Euro in Aussicht. Wie das Geld verwendet wird, können die VG-Räte selber bestimmen.
Der Rat hat nun beschlossen, Mittel für Sanierungen an den Turnhallen Stadtkyll, Lissendorf und Jünkerath zu beantragen, die Bürger- und Gemeindehäuser in Feusdorf, Esch, Hallschlag und Stadtkyll zu berücksichtigen sowie die Fair-Play Arena in Jünkerath und den Stadtkyller Sportplatz.
Zudem wurden die Grundschulen Lissendorf und Stadtkyll in die Sanierungsliste aufgenommen. "Die Umsetzung der Sanierungen an den Turnhallen ist wegen der hohen Eigenanteile, die wir aufbringen müssen, auf die nächsten drei Jahre angesetzt - eine Maßnahme pro Jahr sollte machbar sein", erklärte VG-Büroleiter Arno Fasen.
Alle weiteren Projekte würden so schnell wie möglich noch im nächsten und auch im kommenden Jahr nach und nach umgesetzt. "Vorausgesetzt, unsere Liste wird angenommen."Extra
Der Verbandsgemeinderat Obere Kyll hat beschlossen, die Nutzungsgebühren für die Sportstätten erstmals seit 2002 an heute gängige Mietpreise anzupassen. Die Gebührenordnung betrifft aber nicht die Vereine vor Ort. "Sie werden die Anlagen wie bisher kostenfrei nutzen können. Nur Externe müssen für die Nutzung zahlen", sagte VG-Büroleiter Arno Fasen. VG-Bürgermeisterin Schmitz teilte dem Rat mit, dass das Interessenbekundungsverfahren für die Nutzung des Geländes des ehemaligen Waldfreibads bisher noch keine Ergebnisse gebracht habe. Das Projekt sei europaweit ausgeschrieben worden. aff
