Langes Warten auf Genehmigung

Langes Warten auf Genehmigung

BITBURG/BERLIN. (har) Eine mögliche Genehmigung für den Instrumentenflug auf dem Flugplatz Bitburg wird es so schnell nicht geben. Davon ist die bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken überzeugt.

Entgegen anders lautenden Meinungen habe Verteidigungsminister Franz Jung klargestellt, "dass die gegenwärtigen und zukünftigen Regelungen (auch für den Flughafen Mannheim) auf Konformität überprüft und gegebenenfalls einer Anpassung unterzogen werden müssen". Dies ergebe sich aus einer EU-Verordnung und dem im Ausfertigungsgang befindlichen Flugsicherungsgesetz. Aus einem Gespräch mit regionalen Abgeordneten habe sich lediglich ergeben, dass aus militärisch-operationeller Sicht keine ausschließenden Faktoren bestehen, teilte Höfken mit. Das Bundesverkehrsministerium werde in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium eine grundsätzliche Lösung erarbeiten. Höfken: "Eine einfache und schnelle Genehmigung gibt es deshalb nicht." Die Grünen fordern daher, dass bis zur endgültigen Klärung von allen Seiten keine Fakten geschaffen werden und dass kein Geld in die fliegerische Nutzung investiert wird.

Mehr von Volksfreund