Letzter Beschluss zum Schwimmbad-Verkauf

Bitburg/Oberweis · Jetzt ist es amtlich. In seiner jüngsten Sitzung hat der Verbandsgemeinderat Bitburg-Land einstimmig für die Auflösung des Betriebszweigs Freizeitzentrum Oberweis gestimmt. Damit besiegelt der Rat den Verkauf der Anlage an den derzeitigen Pächter.

Bitburg/Oberweis. Seit 2005 schon haben die Ortsgemeinde Oberweis und die Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land gestritten. Der Zankapfel: das aus Camping-, Sportplatz und Schwimmbad bestehende Freizeitzentrum. Das war bis 1975 in Gemeindehänden und wurde dann an die VG abgegeben.
Der Rechtsstreit zwischen Ortsgemeinde und VG entflammte 2005, als die VG ankündigte, die Anlage an deren Pächter zu verkaufen.
Oberweis sollte vom Verkauf 150 000 Euro bekommen - zu wenig, um einen neuen Sportplatz zu bauen. Ergebnis: Die Gemeinde wollte "ihre Anlage" wieder zurück. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) urteilte 2007, dass die Gemeinde darauf nach 30 Jahren kein Anrecht mehr habe. Das bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 2008. Eine Revision wurde abgewiesen. Im Herbst 2011 wurde im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens ein Mediator eingeschaltet. Mit dessen Lösungsansatz war die Ortsgemeinde nicht einverstanden.
Mitte Januar endlich die Einigung. Der Oberweiser Rat stimmt in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig für den Verkauf der Freizeitanlage inklusive Schwimmbad. Der Sportplatz bleibt in VG-Händen. Die Oberweiser Fußballer können weiter dort trainieren. Außerdem darf die DLRG das Freibad weiter nutzen. Der letzte Schritt ist die Auflösung des Betriebszweigs Freizeitzentrum Oberweis durch den Verbandsgemeinderat. Das geschieht zum zum 30. Juni. Die Restschuld in Höhe von 200 000 Euro, die aus Darlehen für die Sanierung des Bades rührt, übernimmt als Träger die Verbandsgemeinde. MRA

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