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Mehr als 100 Kommunen wollen raus aus den Schulden

Mehr als 100 Kommunen wollen raus aus den Schulden

Die Kommunen im Eifelkreis machen regen Gebrauch von der Möglichkeit, mit Hilfe des Kommunalen Entschuldungsfonds ihre Schulden abzubauen: Neben dem Eifelkreis haben bereits zwei Verbandsgemeinden und 105 Orte die Teilnahme am Entschuldungsprogramm beschlossen.

Bitburg/Prüm. Bei zahlreichen Kommunen im Eifelkreis Bitburg-Prüm reichen die Einnahmen nicht mehr aus, um die laufenden Ausgaben zu bestreiten. Um liquide zu bleiben, nehmen sie sogenannte Kassenkredite auf - und diese sind nicht nur beim Eifelkreis, sondern auch bei vielen Verbands- und Ortsgemeinden in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen. So beliefen sich allein die Kassenkredite des Eifelkreises Ende 2009 auf mehr als 19,5 Millionen.
Um diese Schulden in einem Zeitrahmen von 15 Jahren abzubauen, hat das Land zum 1. Januar den Kommunalen Entschuldungsfonds aufgelegt (siehe Extra). Ein Entschuldungsprogramm, an dem sich auch zahlreiche Kommunen im Kreis beteiligen: Von den sieben Verbandsgemeinden, der kreisfreien Stadt Bitburg und den 235 Ortsgemeinden haben neben dem Eifelkreis bereits die beiden Verbandsgemeinden Irrel (Kassenkredite 2009: 6,9 Millionen Euro) und Neuerburg (Kassenkredite 2009: 7,7 Millionen Euro) sowie insgesamt 105 Ortsgemeinden ihre Teilnahme beschlossen. Insgesamt hatten die am Entschuldungsfond teilnehmenden Kommunen im Kreis Ende 2009 rund 80 Millionen Euro an Kassenkrediten angehäuft. Nach Ablauf der 15 Jahre sollen dann nur noch 20,5 Millionen Euro Kassenkredite verbleiben. neb
Extra

Der kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz soll den Kommunen helfen, ihre bis Ende 2009 angehäuften Kassenkredite zu reduzieren. Der Fonds mit einem maximalen Volumen von 3,9 Milliarden Euro läuft über 15 Jahre. Das Geld kommt von drei Geldgebern, die jeweils ein Drittel beisteuern: Land, kommunaler Finanzausgleich und teilnehmende Kommunen. Die Kommunen, die freiwillig teilnehmen, profitieren davon, dass sich die anderen Geldgeber an der Schuldentilgung beteiligen. Wer mitmacht, wird jedoch zu jahrelanger Sparsamkeit verdonnert. sey