Mit der Maus in den Rat

BITBURG/PRÜM. Ratsinformationssysteme sind im Kreis Bitburg keine Selbstverständlichkeit. Das Angebot der VG Bitburg-Land ist seit einigen Tagen online. Das System macht Kommunalpolitik für den Bürger transparenter – kostet aber auch Geld.

Die Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land hat bereits 2002 mit ihrem virtuellen Rathaus den Sprung in die Welt der modernen Kommunikation geschafft. Der Bürger erhält Informationen zum Dienstleistungsangebot der Verwaltung. Mit dem Modul "Sitzungsdienst online" startete die VG Bitburg-Land am 7. Oktober ein weiteres Informationsportal. Das neue Modul ist im Internet über die Homepage der Verbandsgemeinde unter www.bitburg-land.de erreichbar. Die Zukunft wird virtuell

Ein Mausklick auf "Rathaus" genügt, und der Surfer geht auf die Reise in die virtuelle Welt der Kommunalpolitik seiner Heimatgemeinde. Er erhält Einblicke in die Arbeit der Gremien und kann sich über die Zusammensetzung der Räte informieren. Auch Sitzungsniederschriften können abgerufen werden, soweit diese öffentliche Tagesordnungspunkte enthalten. Ein Sitzungskalender ermöglicht die rechtzeitige Planung für Sitzungsbesuche. Für die Mandatsträger bietet das Ratsinformationssystem eine Volltextrecherche. Diese macht es einfacher, die behandelten Themen chronologisch aufzufinden. "Die Lizenzgebühren für das Informationssystem betragen 1250 Euro. Außerdem fallen zur Servernutzung und Systempflege monatliche Kosten von 200 Euro an", sagt Rudolf Schaal, Sachbearbeiter für Öffentlichkeitsarbeit bei der Verbandsgemeinde. Die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm war Vorreiter auf diesem Gebiet und hat bereits im September 2002 im Zuge der Neugestaltung des Internet-Auftritts auf ihrer Homepage das Bürger-Informations-System (BIS) und ein Ratsinformationssystem für Bürger und Gremien integriert. Der Bürger kann sich beispielsweise über die unterschiedlichen Verwaltungsdienstleistungen, den öffentlichen Teil der Sitzungen und den Kreistag informieren. Die Gesamtzahl der Besucher der Homepage der Kreisverwaltung beläuft sich auf 115 000 im Jahr 2004. Planungen laufen auch schon in Speicher

"Genaue Besucherzahlen für das Ratsinformationssystem können nicht ermittelt werden", sagt Rudolf Müller, Pressesprecher der Kreisverwaltung: "Ein Großteil der Besucher blättert aber auch durch die Ratsinformations-Seiten." Die Software des Ratsinformationssystems kostete 3500 Euro. Seit 2004 gibt es auch in der VG Prüm ein Ratsinformationssystem. "Die Software-Kosten für das Ratsinformationssystems betrugen etwa 3000 Euro. Monatlich fallen außerdem 50 Euro an Kosten an", sagt Harald Palms von der VG Prüm. In den Verbandsgemeinden Irrel, Neuerburg und Kyllburg haben die Verantwortlichen über ein Ratsinformationssystem nachgedacht, aber die Kosten übersteigen die finanzielle Leistungsfähigkeit dieser Kommunen. "Die Nachfrage steht in keinem Verhältnis zu den Kosten", sagt Anke Krämer, zuständig für Öffentlichkeitsarbeit in der Verbandsgemeinde Kyllburg. In den VGen Speicher und Arzfeld ist zwar ein Ratsinformationssystem für die Mitarbeiter zugänglich - aber noch nicht für die Bürger. In Speicher ist ein Bürgerinformationssystem (BIS) in Arbeit. "Wir müssen mit der Zeit gehen", sagt Jutta Koster vom EDV-Bereich der VG Speicher. Irgendwann kann sich die Verbandsgemeinde auch vorstellen, ein Ratsinformationssystem für Bürger einzurichten. Die Stadt Bitburg besitzt ebenfalls ein Ratsinformationssystem nur für Ratsmitglieder. Der Bürger kann sich auf der Homepage der Stadt unter www.bitburg.de aber über die Ergebnisse der Stadtratssitzungen und Ausschüsse informieren.

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