Mit etwas Verspätung kommt der Haushalt
Bitburg · Wenn alles läuft wie geplant, wird die Verbandsgemeinde Bitburger Land im Ergebnishaushalt des laufenden Jahres mit einem Minus von rund 40 000 Euro abschließen. Nicht berücksichtigt ist dabei allerdings die von der CDU geforderte Umlagensenkung.
Bitburg. 118 der insgesamt 366 Tage sind bereits vorbei. Deshalb ist das, was heute im VG-Rat Bitburger Land als Vorlage für das Haushaltsjahr 2016 präsentiert - und im Idealfall auch verabschiedet - wird, nur zu zwei Dritteln ein Plan für die Zukunft. Das letzte beziehungsweise erste Drittel ist bereits Geschichte. Wenngleich diese Geschichte möglicherweise rückwirkend noch einmal korrigiert werden muss. Denn das, womit im vorgelegten Haushaltsplan 2016 gerechnet wird, deckt sich nicht mit dem, was aus Reihen des Rats gefordert wird. Im Haushaltsentwurf ist keine Veränderung der VG-Umlage vorgesehen (gerechnet wir mit knapp acht Millionen Euro). Die CDU-Fraktion hat aber vor einigen Tagen einen Antrag auf Senkung dieser von den Gemeinden an die Verbandsgemeinde abzuführenden Umlage um zwei Prozent eingereicht. Begründet wird dieser Antrag mit der aktuellen Haushaltslage sowie der nunmehr vorliegenden Haushaltsergebnisse der Vorjahre.
Eine detaillierte Erklärung zum Antrag will die Fraktion zwar erst im Rahmen der heutigen Sitzung vortragen, doch dürfte dieser Antrag mit dem zusammenhängen, worauf der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Etteldorf gestoßen war.
Mehr in der Kasse als gedacht
Etteldorf hatte die letzten Haushaltsjahre der ehemaligen VG Bitburg-Land überprüft und dabei festgestellt, dass die VG zum Zeitpunkt ihrer Fusion mit Kyllburg zur neuen VG Bitburger Land offensichtlich 3,5 Millionen Euro mehr in der Kasse hatte als bislang angenommen (der TV berichtete). Der Verwaltung selbst war das allem Anschein nach nicht aufgefallen. Was aber laut Verwaltung auch damit zusammenhängt, dass die VG nicht nur mit dem aktuellen Haushaltsplan, sondern auch mit den Jahresabschlüssen der ehemaligen Verbandsgemeinden Bitburg-Land und Kyllburg hinterherhinkt.
So wird sich der Rat heute nicht nur mit der Genehmigung des Haushalts für das laufende Jahr und dem damit verbundenen Antrag auf Umlagensenkung, sondern auch mit den nun vorliegenden Jahresabschlüssen befassen. Dazu zählen die Abschlüsse 2010 bis 2012 der ehemaligen VG Bitburg-Land sowie der Jahresabschluss 2013 der inzwischen ebenfalls aufgelösten VG Kyllburg. uhe
